Eines der wichtigsten Themen bei der Gemeinderatssitzung am 7.5.2019 war die Breitbandversorgung in Leonberg. Endlich! liegt ein Masterplan vor. Oliver Zander führte für die CDU-Fraktion aus, dass die Fraktion immer wieder einen Masterplan angemahnt habe. Wichtig, um zu erkennen, wo es Handlungsbedarf gibt. An die Auflistung der "weißen Flecken" hatten wir immer wieder erinnert. Nun kann es losgehen. Vordergründig sollen auch die Schulen angepackt werden. Dort wartet man schon sehnsüchtig auf die Netzanbindung. Denn ohne Netzanbindung kein DigitalPakt Schule.

Auch Gewerbegebiete können unter bestimmten Voraussetzungen gefördert werden. Oliver Zander verwies darauf, dass ohne das hartnäckige Nachfragen und Drängen der CDU das Thema Breitbandausbau nicht in der Intensität bearbeitet worden wäre. Nun gilt es, den nächsten Schritt zügig anzupacken!  

Der Jugendausschuss hat sich eine Satzung gegeben. Dort ist nun genau geregelt, wer dem Ausschuss angehören darf, auch von Seiten des Gemeinderates. Viele Ideen und Themen hatten die Jugendlichen bereits im Jugendforum in der Stadthalle dargestellt. Von jeder Projektgruppe gehört nun auch eine Person dem Jugendausschuss an, so dass ein Austausch gewährleistet ist.

Die Unterzeichnung der Charta der Vielfalt führte zu Diskussionen. Für Elke Staubach, CDU-Fraktionsvorsitzende, unverständlich, wurde das Thema doch intensiv im internationalen Rat besprochen. Diesem Rat gehören Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund an sowie Vertreterinnen und Vertreter des Gemeinderates. Dort wurde nach intensiver Diskussion die Unterzeichnung befürwortet, ebenso wie im Sozialausschuss. Im Gemeinderat sahen Teile der FWV die Unterzeichnung kritisch. Würde doch das Ganze schon gelebt werden. Und ein jährlicher Bericht würde nur unnötige Arbeit verursachen. Die Befürworter sahen gerade eine Erstellung eines jährlichen Berichtes als Ansporn, sich dem Thema immer wieder zu widmen. Durch die Unterzeichnung darf man für die Sache auch werben. Die Abstimmung ergab eine klare Zustimmung für die Unterzeichnung.

Die Containerwohnanlage Warmbronn wurde nur kurz gestreift. Die Mehrheit wollte über die Drucksache nicht abstimmen. So muss wohl das Landratsamt die Container abbauen und den ursprünglichen Zustand des Areals wieder herstellen.

Nächste Termine

Sprechstunde ( 02.03.2020 19:00 - )