In der vorletzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause am 7.Juli 2020 verwies OB Cohn erst einmal auf die vielen Anfragen aus den Reihen der Gemeinderäte. Die Antworten hierzu kann man auf der städtischen Homepage unter Stadtpolitik / Ratsinfosystem unter Sitzungskalender ( 7.7.2020) nachlesen.
Zu unserer Nachfrage im Hinblick auf die Straßenreinigung in der Niederhofenstraße haben wir angeregt, dass auf den aktualisierten Kehrplan im Amtsblatt hingewiesen werden sollte.
Unsere Anfrage zur Demo am 7.6.2020 auf dem Golfplatz wurde ausführlich beantwortet und ist auch nachzulesen.

Intensiv besprochen war schon der Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung, hier die Fortschreibung bis 2023, im S-Ausschuss. Höhere Geburtenzahlen, neue Wohngebiete führen auch dazu, dass die Kinderbetreuung ausgebaut werden muss. Über die vielen Interims-Kitas sind wir nicht glücklich, kosten diese doch zusätzliches Geld. Daher muss nach Möglichkeit gleich nach Flächen geschaut werden, die den Vorgaben entsprechen und dann langfristig genutzt werden können. Immer schwieriger auch der Erhalt von Genehmigungen für Naturkindergärten.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 07.Juli 2020

Und wieder tagten wir am Dienstag, 26.Mai 2020 mit großem Abstand in der Leonberger Stadthalle.
Über 20 Tagesordnungspunkte hatte die Verwaltung für die Gemeinderatssitzung aufgelistet. Und da waren leider auch Themen dabei, die nicht vorbesprochen waren, wie Elektromobilitätskonzept, ÖPNV und weitere Themen. Kein Wunder, dass sich die Sitzung dann in die Länge zog.

Gleich zu Beginn ging es um die Beantwortung von Anfragen.  Wir hatten zum einen den aktuellen Stand der Toilette am S-Bahnhof nachgefragt, weiter ob bei der Stadt schon ein Notfallplan z.Bsp. wegen Pandemie, Starkregen, Stromausfall oder ähnlichem in der Schublade lag und dann noch, wie der aktuelle Stand vom barrierfreien Ausbau der Bushaltestellen auch im Vergleich zu anderen Kommunen aussieht.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 26.Mai 2020

Am 28.April 2020 die erste Gemeinderatssitzung in Zeiten von Corona in der Stadthalle. Die Stadthalle durften wir durch den Künstlereingang betreten. Sitzplätze weit auseinander. Mit WLAN verbunden und los ging's!

21 Tagesordnungspunkte und wir hatten mit der Verwaltung vereinbart, mögliche offene Punkte, die uns in unserer Fraktionssitzung, die wir als CDU-Fraktion per Video abgehalten hatten, vorab an's Rathaus zu übermitteln, damit wir möglichst effektiv die Sitzung abhalten können.
So hatten wir dann auch zu den vielen Anfragen, die auch die CDU-Fraktion hatte, keine Nachfragen mehr, waren doch sogar die weiteren Nachfragen zu einzelnen Punkten bereits aufgearbeitet und können nun auf der städtischen Homepage bei den Sitzungsunterlagen zur Gemeinderatssitzung von der Bevölkerung nachgelesen werden.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 28.April 2020

Gleich zwei wichtige Bauthemen standen auf der Tagesordnung des Gemeinderates am 03.März 2020.
Zum einen ging es um den Stadtumbau "Leonberg-Mitte", besser bekannt unter Postareal. Zum anderen um die Bebauung des KSK-Areals in der Grabenstraße.

Die Architekten präsentierten dem Gremium sowie den Zuhörerinnen und Zuhörern die geänderten Pläne zum Postareal.
Verbesserungen gab es unter anderem bei:

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 03.März 2020

329. Pferdemarkt - 329.000 Vorschriften - Auflagen - Bürokratie !
Unter diesem Motto nahm die CDU-Fraktion und der CDU-Stadtverband Leonberg am Pferdemarkt 2020 teil.

Bonbons werfen verboten!
Rote KFZ-Kennzeichen dürfen nicht mehr teilnehmen!
Strenge Vorgaben führen zum AUS von Altstadtkellern
und und und ...

Wo bleibt da die geliebte und gelobte Tradition?

Viele Tagesordnungspunkte in der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr am 28.01.2020 wurden ohne große Aussprache beschlossen. 2 Punkte hatten es jedoch in sich.

Die Einrichtung eines dynamischen Parkleitsystems in Leonberg wurde nochmals hinterfragt, obwohl im Planungsausschuss schon intensiv nachgefragt worden war. Dort war aber dieser Tagesordnungspunkt ohne Empfehlung an den Gemeinderat verwiesen worden. Müssen wir so viel Geld für ein Parkleitsystem ausgeben und dann noch mit 80.000,00 EUR laufenden Kosten im Jahr unterhalten? Die laufenden Kosten stießen auch der CDU-Fraktion auf.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 28.Januar 2020

Nicht nur, dass wir in der letzten Gemeinderatssitzung in 2019 den Haushalt 2020 beschließen wollten. Nein, wir hatten auch noch das dem OB Cohn wichtigen Thema "Urbane Seilbahn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie" auf der Tagesordnung.
So erhielten wir von den Fachleuten wichtige Infos, warum die Seilbahn in Leonberg nicht umsetzbar ist.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 17.Dezember 2019

Fast einstimmig ging es bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.November 2019 zu.

Interessant für die Gemeinderatsmitglieder war der Bericht über die Neuausrichtung des Vollzugsdienstes. Veränderung der Arbeitszeiten, man ist jetzt auch abends und am Wochenende unterwegs. Mehr Kontrollen des ruhenden Verkehrs - auch auf Feldwegen, Kontrolle bei den Hundehaltern und und... Es tut sich was! Wir alle dankten für die positiven Veränderungen.

Beim Jahresbericht der Stadtbücherei fragten wir nach dem Zeitpunkt der WLAN-Einrichtung in der Bücherei Höfingen nach.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 19.November 2019

Wichtige Themen standen in der Gemeinderatssitzung am 15.10.2019 an.

So ging es um die Neustrukturierung des ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr). So soll der Busverkehr im Stadtgebiet optimiert werden. Sei es nun in Warmbronn, Höfingen oder dem Haldengebiet. Möglichst zum Fahrplanwechsel am 15.12.2019 sollen die Angebote den Nutzern zur Verfügung stehen. Allerdings ist es mit der Zustimmung im Gemeinderat nicht getan. Auch der Kreis, da er den ÖPNV fördert, muss dies befürworten. Dort wird der TOP aber erst Anfang Dezember im Kreistag behandelt. Und auch das Regierungspräsidium wirft ein Auge auf die geplanten Änderungen.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 15.Oktober 2019

Der Haushalt 2020 wirft seine Schatten voraus.

Am 08.Oktober 2019 wurde von seiten der Verwaltung der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 vorgestellt. Wie immer ein DIN A 4-Leitz-Ordner mit vielen Einzelpositionen. Die Räte hatten darum gebeten, diesen ausgedruckt zu erhalten. Ist es doch mühsam, diese vielen Teilhaushalte digital zu beraten.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 08.Oktober 2019

Nach der Sommerpause ging es gleich wieder richtig los mit allein 20 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil.

Erfreulich bei einer der ersten Punkte in der Gemeinderatssitzung am 24.09.2019 war der einstimmige Beschluss zur Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Leonberg an Gerhard Schwarz. Gerhard Schwarz gehörte gleichzeitig 20 Jahre dem Ortschaftsrat Gebersheim und dem Gemeinderat  an. Solch eine lange Zugehörigkeit in beiden Gremien ist nur selten zu finden. Um so mehr freuen wir uns, dass der Rat sich für die Verleihung der Bürgermedaille an Gerhard Schwarz ausgesprochen hat. Diese Bürgermedaille haben bei den ehemaligen CDU-Gemeinderäten nur noch Alwin Grupp und Harald Schwarz.

Die erste größere Diskussion gab es bei dem Tagesordnungspunkt Sanierung der Bistroküche im Leobad.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 24.September 2019

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