Alleine 15 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022.

So hatten wir bei den Anfragen eine Antwort zu den Teilsperrungen der Spielplätze Tiroler Str. und Stadtpark erhalten. Allerdings stellte uns die Antwort in Bezug auf angeblichen Vandalismus nicht zufrieden. Auch weil die Rutsche in der Tiroler Str. nun schon ewig eingezäunt ist. Hier erwarten wir, dass nun die Probleme endlich(!) behoben werden.

Die Grundschule Gebersheim kann nun erweitert werden. Wie lange hat das nun wieder gedauert. Erst ging es um Pläne, die nochmals angeschaut werden sollten. Dann um die Änderung des B-Planes, die noch erforderlich war. Kostbare Zeit vertan. Geht es doch dort nicht erst seit gestern sehr eng zu. Nun hoffen wir, dass es zügig losgehen kann.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 22.November 2022

Die CDU-Fraktion hatte zum Thema bezahlbarer Wohnraum im Hinblick auf den Neubau der Fa. Pandion ehemaliges TSG-Areal angefragt. Hier galt es für die Firma, 12 Wohnungen mit den entsprechenden Auflagen zu verkaufen. Dies ist bisher nicht gelungen. Wir haben allerdings die Info erhalten, dass alle Wohnungen veräußert seien. Wir wollen nun wissen:
- was passiert mit den 12 Wohnungen? werden diese als bezahlbarer Wohnraum vermietet?
- wer überwacht den Vorgang und kontrolliert, dass dies auch eingehalten wird?
- welche Zeitschiene für die Erledigung gibt sich die Stadtverwaltung hierfür?
Die Fragen sollen entsprechend aufgearbeitet werden lt. OB Cohn.

Gleich der nächste Punkt machte uns traurig, aber für die Fraktion und auch die anderen Räte war der Schritt nachvollziehbar. Susanne Kogel, unser langjähriges Fraktionsmitglied, sagt nach über 15 Jahren im Gemeinderat ade.     

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 18.Oktober 2022

Jede Menge Tagesordnungspunkte gleich nach der Sommerpause am 27.09.2022 und dann noch komplizierte Sachverhalte. Aber der Reihe nach.
Los ging es mit der Einwohnerfragestunde, die immer wieder anberaumt wird. Hier meldete sich aber niemand zu Wort. Danach wurden die 11 Anfragen der Räte kurz aufgerufen. Elke Staubach hatte hier zum Fortbestehen der "Sprach-Kitas" nachgefragt. Lt. Bürgermeisterin Josefa Schmid sind hierfür Gelder im Haushalt 2023 eingeplant, sollte der Bund wirklich das erfolgreiche Projekt Ende diesen Jahres auslaufen lassen.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 27.September 2022

Letzte Gemeinderatssitzung am 26.Juli 2022 vor der Sommerpause. Eigentlich ging es im öffentlichen Teil sehr zügig vorwärts bis der Punkt Verschiedenes aufgerufen wurde. Aber der Reihe nach:

Die Gebühren für die KiTas und die Schulkindbetreuung werden zum 01.09.2022 angepasst. Wobei der 1.9.2022 sehr kurzfristig ist, so der Hinweis von unserer Seite. Bei den Anpassungen der KiTa-Gebühren haben aber viele Akteure mitzureden, u.a. die kirchlichen Träger. Bis dann alles abgestimmt ist, wird es in der Regel kurz vor der Sommerpause und die neuen Gebühren sollten dann mit KiTa- oder Schulstart nach der Sommerpause auch umgesetzt werden. Vielleicht kann ja zukünftig die Kurzfristigkeit der Umsetzung etwas entzerrt werden, indem die Beratungen auf höherer Ebene, wie Städte- und Gemeindetag, früher beginnen.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 26.Juli 2022

Ganz ungewohnt. Bei der Einwohnerfragestunde waren tatsächlich Bürgerinnen und Bürger anwesend, die ihre Probleme loswerden wollten.

So bei der Gemeinderatssitzung am 28.Juni 2022.
Gekommen waren Eigentümer von gegenüber vom Layher-Areal.Die noch nicht umgesetzte Gestaltung der Fläche zwischen Layher-Areal und Bahnhofstr. wurde kritisiert, ebenso dass Problem, dass bei stärkerem Regen das Wasser in die Tiefgarage läuft und und.... Der OB hat den Anwesenden nun versprochen, dass sie eine Kontaktperson für ihre Anliegen erhalten und die Themen in den nächsten 14 Tagen bearbeitet werden und sie dann entsprechende Infos erhalten.
Ja diese "Wüstenei" ist keine Augenweide. Aber eine provisorische Begrünung, wie von der CDU-Fraktion damals vorgeschlagen, war von der Mehrheit des Rates abgelehnt worden.

Die CDU-Fraktion hatte einen Antrag auf Hundesteuerbefreiung bei Assistenzhunden eingereicht, der nun als Drucksache vorlag. Die Verwaltung wollte das Ansinnen ursprünglich ablehnen. Nun hat man sich in der Beratung im Verwaltungsausschuss darauf geeinigt, dass das Thema wieder aufgegriffen werden soll, wenn die Rechtsverordnung des Bundes auf den Weg gebracht wurde, um dann diese Verordnung in die Hundesteuersatzung zu übernehmen. Auch die Definition Jagdhunde und Befreiung soll dabei überprüft und evtl. erweitert werden.

Länger diskutiert wurde über die Bedarfplanung für die Kinderbetreuung in Leonberg. Hier ging es um die Fortschreibung bis zum Jahr 2025.

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2 Hauptthemen führten dazu, dass die öffetnliche Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24.Mai 2022 incl. einem michtöffetnlichen Teil erst kurz vor 23 Uhr endete.
Aber der Reihe nach:

Zuerst wurde vom OB nachgefragt, ob es zu den Nachfragen, die die Stadt schriftlich beantwortet hat, weiteren Informationsbedarf gäbe.
Hier hatten wir zur Gestaltung der Sackgasse Mollenbachstr. nachgefragt. Dort ist nun wohl endlich(!) eine Bebauung auf dem dortigen Eckgrundstück vorgesehen. Am Ende dieser Sackgasse hat die Verwaltung allerdings keine Wendeplatte vorgesehen bzw. vorgeschrieben. Das sehen wir bei dem Lieferverkehr kritisch, zumal an einem Haus auch noch ein Vorbau vorhanden ist. Wir haben hier um erneute Prüfung gebeten, was der OB gemeinsam mit Bürgermeister Brenner nochmals in den Blick nehmen will.

Das Planungsbüro SchüßlerPlan präsentierte die Themen und Ideen für die "Stadt für Morgen". Themen wie Reduzierung von Bushaltestellen und Parkmöglichkeiten, Platz für Fußgänger und Radfahrer, mehr Grün und und.... Viele Ideen, die es nun zu prüfen und gestalten gilt. Der Rat nahm die vielen Vorschläge interessiert entgegen. Es kam auch die Bitte, die Räte hier mit Workshops einzubinden. Nun sind wir mal auf die nächsten Schritte und vielleicht auch ersten Umsetzungen gespannt.

Und dann kam das erste große Thema:

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Eine lange Tagesordnung und ein Sitzungsmarathon bis nach 23 Uhr incl. nichtöffentlicher Beratungen.
Kein Wunder, standen doch in der Gemeinderatssitzung am 5.April viele, wichtige Themen auf der Tagesordnung, zu denen es zum Teil unterschiedliche Ansichten gab.

Aber zuerst ging es um die Beantwortung von Anfragen. Hier waren wir mit der Anwort zur Sackgasse in der Mollenbachstr. unzufrieden. Dort soll die letzte Ecke Richtung Renninger Str./Südrandstr. nun endlich bebaut werden. Allerdings ist dort kein Wendebereich eingeplant, so dass es die Befürchtung gibt, dass dort die Andienung mit LKW's Probleme bereiten könnte. Hier haben wir um eine konkrete Überprüfung gebeten.

Der Verkehrsversuch Stadtmitte mit Simulation und Verkehrszeichenplänen führte nochmals zu intensiven Diskussionen und Stellungnahmen aller Fraktionen und Gruppierungen. Geht es doch um die Änderung

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 05.April 2022

Eine lange Tagesordnung am Dienstag, 08.März 2022 mit wichtigen Themen wie Bebauung der Berliner Straße oder auch der "Stadt für Morgen" und das wegen Corona in Hybridform.

Nachgefragt hatten wir in der Gemeinderatssitzung im Februar, ob man die ÖPNV-Verbindung zur Uni Hohenheim optimieren könnte. Laut Stadtverwaltung ist dies leider nicht geplant, da hier zu viele Umstiege seien und man mit dem PKW immer wesentlich schneller dort ankomme. Schade, viele Studierenden hätten sich über eine Verbesserung gefreut.

Mit breiter Mehrheit, aber ohne die meisten Stimmen der SPD-Gemeinderäte, haben wir einer Resolution zum Erhalt der Filiale der Kreissparkasse in Gebersheim zugestimmt. Hier gab es bereits Unterschriftenaktionen im Teilort, bisher blieb die Kreissparkasse Böblingen aber bei den Schließungsabsichten. Und das, wo doch die Sparkasse öffentlich-rechtlich ist und den Landkreis abdecken soll. Jetzt schauen wir mal, ob hier Bewegung reinkommt.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 08.März 2022

Für die Gemeinderatssitzung am 01.02.2022 galt es zwar viele Punkte zu beschließen. Die meistenTagesordnungspunkte waren allerdings schon in den Ausschüssen entsprechend vorberaten worden. Lediglich der TOP Personalstelle Radverkehrskoordinator war im Finanz- und Verwaltungsausschuss zwar intensiv diskutiert, aber nicht beschlossen worden. Hinterfragt wurde

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 01.Februar 2022

20 Punkte alleine im öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung im alten Jahr. Kein Wunder, hatten wir am Dienstag, 14.Dezember noch den Haushalt 2022 zu beschließen.

Vorab wurden die vielen Anfragen aus der letzten Gemeinderatssitzung behandelt, u.a. unsere Anfrage zur Fahrgastinformationsanzeige am S-Bahnhof Leonberg. Dort sind die neuen DFI-Anzeiger suboptimal. Schrift und Hintergrund unterscheiden sich nur wenig. Schlecht für Leute mit Augenproblemen. Lt. Verwaltung sind allerdings die Anzeiger so von der VVS vorgegeben. Wir haben auf eine DIN-Norm zum Thema Gestaltung von Beschriftungen und Kontrasten hingewiesen. Nun sind wir mal gespannt, ob die VVS hier vielleicht etwas übersehen hat.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 14.Dezember 2021

Am 16.November 2021 fand die Gemeinderatssitzung mal wieder in der Gebersheimer Gäublickhalle statt. Alleine 15 Anfragen hatte die Stadtverwaltung beantwortet, unter anderem zu den Themen "Gestaltung einer Keplerin-Statue" oder "Werbung für das Ruftaxi Waldfriedhof" oder "digitale Fahrgastinformationsanzeige am Busbahnhof". Hier musste die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach dann leider darauf hinweisen, dass die neue Anzeige schlecht lesbar ist. Zum einen wegen der kleinen Schrift und zum anderen wegen dem fehlenden Kontrast zwischen Schrift und Hintergrund. Hier wurde um Überprüfung und evtl. Optimierung gebeten. Während die Anfragen schnell erledigt waren, dauerten manche Tagesordnungpunkte etwas länger.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 16.November 2021