329. Pferdemarkt - 329.000 Vorschriften - Auflagen - Bürokratie !
Unter diesem Motto nahm die CDU-Fraktion und der CDU-Stadtverband Leonberg am Pferdemarkt 2020 teil.

Bonbons werfen verboten!
Rote KFZ-Kennzeichen dürfen nicht mehr teilnehmen!
Strenge Vorgaben führen zum AUS von Altstadtkellern
und und und ...

Wo bleibt da die geliebte und gelobte Tradition?

Viele Tagesordnungspunkte in der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr am 28.01.2020 wurden ohne große Aussprache beschlossen. 2 Punkte hatten es jedoch in sich.

Die Einrichtung eines dynamischen Parkleitsystems in Leonberg wurde nochmals hinterfragt, obwohl im Planungsausschuss schon intensiv nachgefragt worden war. Dort war aber dieser Tagesordnungspunkt ohne Empfehlung an den Gemeinderat verwiesen worden. Müssen wir so viel Geld für ein Parkleitsystem ausgeben und dann noch mit 80.000,00 EUR laufenden Kosten im Jahr unterhalten? Die laufenden Kosten stießen auch der CDU-Fraktion auf.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 28.Januar 2020

Nicht nur, dass wir in der letzten Gemeinderatssitzung in 2019 den Haushalt 2020 beschließen wollten. Nein, wir hatten auch noch das dem OB Cohn wichtigen Thema "Urbane Seilbahn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie" auf der Tagesordnung.
So erhielten wir von den Fachleuten wichtige Infos, warum die Seilbahn in Leonberg nicht umsetzbar ist.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 17.Dezember 2019

Fast einstimmig ging es bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.November 2019 zu.

Interessant für die Gemeinderatsmitglieder war der Bericht über die Neuausrichtung des Vollzugsdienstes. Veränderung der Arbeitszeiten, man ist jetzt auch abends und am Wochenende unterwegs. Mehr Kontrollen des ruhenden Verkehrs - auch auf Feldwegen, Kontrolle bei den Hundehaltern und und... Es tut sich was! Wir alle dankten für die positiven Veränderungen.

Beim Jahresbericht der Stadtbücherei fragten wir nach dem Zeitpunkt der WLAN-Einrichtung in der Bücherei Höfingen nach.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 19.November 2019

Wichtige Themen standen in der Gemeinderatssitzung am 15.10.2019 an.

So ging es um die Neustrukturierung des ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr). So soll der Busverkehr im Stadtgebiet optimiert werden. Sei es nun in Warmbronn, Höfingen oder dem Haldengebiet. Möglichst zum Fahrplanwechsel am 15.12.2019 sollen die Angebote den Nutzern zur Verfügung stehen. Allerdings ist es mit der Zustimmung im Gemeinderat nicht getan. Auch der Kreis, da er den ÖPNV fördert, muss dies befürworten. Dort wird der TOP aber erst Anfang Dezember im Kreistag behandelt. Und auch das Regierungspräsidium wirft ein Auge auf die geplanten Änderungen.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 15.Oktober 2019

Der Haushalt 2020 wirft seine Schatten voraus.

Am 08.Oktober 2019 wurde von seiten der Verwaltung der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 vorgestellt. Wie immer ein DIN A 4-Leitz-Ordner mit vielen Einzelpositionen. Die Räte hatten darum gebeten, diesen ausgedruckt zu erhalten. Ist es doch mühsam, diese vielen Teilhaushalte digital zu beraten.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 08.Oktober 2019

Nach der Sommerpause ging es gleich wieder richtig los mit allein 20 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil.

Erfreulich bei einer der ersten Punkte in der Gemeinderatssitzung am 24.09.2019 war der einstimmige Beschluss zur Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Leonberg an Gerhard Schwarz. Gerhard Schwarz gehörte gleichzeitig 20 Jahre dem Ortschaftsrat Gebersheim und dem Gemeinderat  an. Solch eine lange Zugehörigkeit in beiden Gremien ist nur selten zu finden. Um so mehr freuen wir uns, dass der Rat sich für die Verleihung der Bürgermedaille an Gerhard Schwarz ausgesprochen hat. Diese Bürgermedaille haben bei den ehemaligen CDU-Gemeinderäten nur noch Alwin Grupp und Harald Schwarz.

Die erste größere Diskussion gab es bei dem Tagesordnungspunkt Sanierung der Bistroküche im Leobad.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 24.September 2019

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause am 23.Juli waren nochmals 32 Tagesordnungspunkte für den öffentlichen Teil aufgelistet.

Davon wurden dann erst einmal die Punkte "Einbau von Klimageräten in den Kinderhäusern Stadtpark und Warmbronn" von der Tagesordnung genommen. Gibt es hier noch Klärungsbedarf, welche Einbauten zu einer optimalen Verbesserung gegen die aufgeheizten Räumlichkeiten helfen.
Abgesetzt auch das Thema "Bistroküche im Leobad". Die Kücheneinrichtung ist in die Jahre gekommen. Aber fast ein halbe Million EUR dafür?   Das soll nochmals hinterfragt werden.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 23.Juli 2019

In dieser Zusammensetzung waren wir am Dienstag, 2.Juli 2019 bei der Gemeinderatssitzung im Rathaus letztmalig zusammen.
Leider!

Auch wenn es die letzte Sitzung für den Gemeinderat nach der Kommunalwahl war, gab es doch noch das ein oder andere wichtige Thema.
Bei der Standortuntersuchung zur Schaffung von Wohnraum meldeten sich Elke Staubach und Susanne Kogel zu Wort. Die Fraktionsvorsitzende verwies darauf, dass gerade bei den geplanten Gebieten Berliner Str. (Stadtpark) und "Unterer Schützenrain" (Feuerbacher Str.) nur ein Kompromiss dazu geführt hatten, dass nun beide Gebiete am Rande bebaut werden sollen. Beschlossen war auch, dass dies im beschleunigten Verfahren erfolgen soll. Da drängt die Zeit, da dieses Verfahern aktuell zum Jahresende ausläuft und daher müsse das Thema nun schnell angepackt werden. Das heißt kurzfristig und nicht wie in der Drucksache für den "Unteren Schützenrain" aufgeführt kurz- bis mittelfristig. Die CDU-ler jedenfalls werden sich an den Kompromiss-Vorschlag halten und erwarten dies nicht nur von den anderen Fraktionen, die mitgestimmt haben, sondern auch von der Verwaltung im Hinblick auf die Umsetzung.

Weiterlesen: Letzte Gemeinderatssitzung 02.Juli 2019

Die vorletzte Gemeinderatssitzung bevor am 09.Juli die Konstituierung für die neugewählten Räte stattfindet.
Und die Tagesordnung am Dienstag, 21.5.2019, umfasste nochmals mehr als 20 Punkte. Hier nur die wichtigsten Themen.

Obwohl am 26.5.2019 ein neuer Gemeinderat von der Bevölkerung gewählt wird, gab es noch einen Wechsel. Dr. Jochen Flegl ist umgezogen und kann daher sein Amt für die FDP nicht mehr wahrnehmen. Nachgerückt ist nun Udo Graßmeyer eigentlich für die FDP. Er kandidiert aber nun bei den Freien Wählern. Von der Sitzordnung bleibt aber alles beim Alten. Herr Graßmeyer darf in der 2.Reihe hinter Prof.Dr. Maurmaier (FDP) sitzen.

Aber nicht wegen dem Wechsel bei der FDP waren so viele Zuhörerinnen und Zuhörer erschienen sondern wegen dem Tagesordnungspunkt Neubau KiTa-Nord an der Oberen Burghalde.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 21.Mai 2019

Eines der wichtigsten Themen bei der Gemeinderatssitzung am 7.5.2019 war die Breitbandversorgung in Leonberg. Endlich! liegt ein Masterplan vor. Oliver Zander führte für die CDU-Fraktion aus, dass die Fraktion immer wieder einen Masterplan angemahnt habe. Wichtig, um zu erkennen, wo es Handlungsbedarf gibt. An die Auflistung der "weißen Flecken" hatten wir immer wieder erinnert. Nun kann es losgehen. Vordergründig sollen auch die Schulen angepackt werden. Dort wartet man schon sehnsüchtig auf die Netzanbindung. Denn ohne Netzanbindung kein DigitalPakt Schule.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 07.Mai 2019

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Sprechstunde ( 02.03.2020 19:00 - )