Ungewöhnlich viele Besucherinnen und Besucher hatten sich nach Pferdemarkt und Faschingsferien bei der Gemeinderatssitzung am 27.2.2024 im großen Sitzungssaal eingefunden. Das Rätsel löste sich schnell. Eltern und Kinder aus dem Ezach legten in der Einwohnerfragestunde die Betreuungsprobleme in der dortigen Kita dar und baten um Abhilfe. Viele Ausführungen der beiden Sprecherinnen führte auch bei den Räten zu Kopfschütteln. Whats-App-Gruppe der Eltern, die untereinander regeln sollen, welches Kind Zuhause bleiben kann, da nicht genügend Betreuungspersonal anwesend sei. Evtl. Unterstützung der Betreuung durch die Eltern, indem man dem Verein des Trägers beitritt und und...
Wir haben im Nachgang darum gebeten, dass man den Vertrag mit dem Träger prüft und schnellstmögliche Abhilfe schafft, damit ein geregelter Betrieb wieder Einzug hält. Viele Eltern sind auf die Betreuung angewiesen, damit sie selbst einer Tätigkeit nachgehen können.

Nach Urkundenüberreichung an Aktive der Freiwilligen Feuerwehr gab es den ersten Tagesordnungspunkt, den es nochmals zu diskutieren galt. Der Lückenschluss B295/B464. Einig war man sich, dass die Kreisstraße von Warmbronn nach Renningen bestehen bleiben muss. Und warum das Provisorium nun so schnell weichen soll, war für viele nicht nachvollziehbar. Tut es doch schon lange so seine Dienste und

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 27.Februar 2024

Jede Menge wichtige Themen standen bei der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr, 30.Januar 2024, auf der Tagesordnung. Aber zuerst lauschten die Räte einem Sachvortrag zum Thema Lückenschluss B 295/B 464.

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Ausdauer war nochmals in der letzten Gemeinderatssitzung im alten Jahr am Dienstag, 19.Dezember 2023 gefordert. 22 Tagesordnungspunkte galt es zu bewältigen incl. Unterpunkte, da der Haushalt 2024 verabschiedet werden sollte. Aber der Reihe nach.

Los ging es mit den Personalausgaben und dem Stellenplan für das HH-Jahr 2024. Nachdem nun eine Assistenzstelle beim OB in Teilzeit ausgeschrieben ist, damit eine Vollzeitstelle in zwei Teilzeitstellen umgewandelt werden soll und damit insgesamt mit mehr als 100 % zu Buche schlägt, fragten wir nach, ob das nicht auch in den Stellenanträgen der Fachämter als Stellenmehrung hätte aufgeführt werden müssen. Nein, bekamen wir dann von der Verwaltungspitze als Antwort, im Rahmen seines Dezernats und seines Budgets könne er dies so handhaben. Dies wäre so korrekt. Das steht nun auch hoffentlich so im Protokoll nach unserer Nachfrage hierzu.

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Wolfgang Schaal, FWV hört nach 24 Jahren als Gemeinderat auf und macht Platz für einen Jüngeren. Er hat sich intensiv in diesem Gremium eingebracht und insbesondere im Planungsausschuss sein Fachwissen zur Verfügung gestellt. Dafür wurde er mit stehendem Applaus verabschiedet. Nachrücker ist Joachim Bürklen aus Warmbronn, der dort schon dem Ortschaftsrat angehört.

Nach dem Wechsel ging es über zum Finanzbericht per 30.09.2023. Den nahmen die Räte zur Kenntnis.Die CDU-Fraktionsvorsitzende verwies dabei - wie bereits im V-Ausschuss - auf die Anlage 6, die den Haushalt 2024 betrifft. Hier sind Positionen aufgeführt, die lt. Verwaltung bereits im Haushalt 2024 eingearbeitet seien. Dem ist wohl allerdings in einigen Fällen nicht so, so dass hier eine Überprüfung erforderlich ist. Elke Staubach appellierte daher an die Verwaltung, hier nochmals einen "Kassensturz" vorzunehmen und die Kämmerei, die an dem Abend nicht anwesend war, mit einzubinden.

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Diesmal gab es bei der Gemeinderatssitzung am 17.10.2023 zum TOP 1 Einwohnerfragestunde keine Anfragen aus der Bürgerschaft.

So konnte Frau Gräter von der Kämmerei die Eckdaten des Haushaltsplanes 2024 vortragen. Wir haben nun wieder einen DIN A 4-Ordner gespickt mit Zahlen, gegliedert nach 7 Teilhaushalten und einem Vorbericht. Stabile Einnahmen, geringere Schulden als ursprünglich angesetzt; aber auch, weil Investitionen - wie so oft - ins nächste Jahr geschoben wurden. Der Haushalt ist aktuell genehmigungsfähig. Wir werden uns nun in der Klausur mit den Schwerpunkten und den für uns wichtigen Vorhaben und Themen beschäftigen. Die kommunalpolitischen Erklärungen der Fraktionen und Gruppierungen sind am Dienstag,7.November 2023 zu hören. Die Sitzung ist wie immer öffentlich und beginnt um 19 Uhr im Rathaus.

Der Reit- und Fahrverein hat für die Renovierung seines Hauptgebäudes einen Zuschuss im Rahmen der Vereinsförderung beantragt. Hier gab es nochmals Diskussionen, da ein Puffer bei den Gesamtausgaben mit eingebaut ist.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 17.Oktober 2023

Allein 10 Tagesordnungspunkte zum Thema Personalaufwendungen und Stellenplan für den Haushalt 2024 waren für die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.09.2023 aufgelistet. Aber wir hatten schon in den Ausschüssen signalisiert, dass wir hierzu nur beraten möchten und wohl keinen Beschluss fassen wollen. So kam es dann auch. Nicht nur, dass wir noch keinen Gesamtüberblick über den Haushalt 2024 haben. Dieser wird erst im Oktober eingebracht. Sondern es gibt auch Signale, dass noch weitere Stellen in anderen Bereichen angemeldet werden sollen. So ist im Moment nicht absehrbar, was dann insgesamt an jährlichen Zusatzausgaben alleine beim Personal auf uns zukäme und ob dann überhaupt der Haushalt gemehmigungsfähig wäre. So wurde dann in der Gemeinderatssitzung der Verwaltung ein weiterer Fragenkatalog mit auf den Weg gegeben und die CDU-Fraktion möchte,

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 26.September 2023

Die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause am Dienstag, 11.Juli 2023, die es noch mal so richtig in sich hatte. 30 Tagesordnungspunkte, einer davon wurde dann abgesetzt, da er von Seiten der Verwaltung überarbeitet wird und zu Beginn eine Einwohnerfragestunde, die viele Personen nutzten, um zur Baugebietsentwicklung "Unterer Schützenrain" viele Fragen zu stellen. Doch dazu später mehr.

Erst einmal gab es einen Wechsel im Gemeinderat. Kurt Kindermann von der FDP sagte ade und Horst Nebenführ rückt nach. Er kommt zufällig ebenfalls aus Höfingen. Kurt Kindermann war in einer anderen Gemeinde schon aktiv und konnte daher Themen auch gut vergleichen oder Hinweise geben. Aber nun wird sich Horst Nebenführ in diesem Gremium einbringen.

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Die Stadtverwaltung hatte zu einer Sondersitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 21.06.2023 zum Thema "Stadt für Morgen" in die Stadthalle geladen.

Hier wurde eine neue Form des Ablaufes getestet. Vorträge durch die Fachreferenten. Anschließend zu den einzelnen Tagesordnungspunkten Anregungen, Hinweise, Kritik von den Ratsmitgliedern. Nach jedem Tagesordnungspunkt hatten die Anwesenden die Möglichkeit, sich einzubringen. Diese wurde bei vielen Punkten auch entsprechend wahrgenommen.

Aber die Frage war dann schon auch für die Räte, was ist wann umsetzbar? Welche Themen müssen in der Tiefe angeschaut werden? Ist das überhaupt die Meinung der Gesamtbevölkerung? Was hat es für Auswirkungen, wenn der Neuköllner Platz zur Fußgängerzone umgestaltet werden würde? Verkehrsführung, Andienung Leo-Center, Einsatz der Feuerwehrfahrzeuge, Verlegung der Bushaltestellen, Barrierefreiheit waren nur einige Punkte, die von Seiten der CDU-Fraktion hinterfragt wurden.

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Das Polizeirevier Leonberg legte in der Gemeinderatssitzung vom 13.Juni 2023 ihre polizeiliche Kriminalstatistik 2022 für die Stadt Leonberg vor. Interessant die hohe Aufklärungsquote von 67,7% gegenüber dem Land BW mit ca. 62%.  Sorgen macht der Polizei die hohe Zahl der Tatverdächtigen unter 21, insbesondere der Kinder. Dies ist aber wohl ein Landestrend. Leonberg, so war zu hören, hat keine Hotspots und keine Angsträume, die man meiden möchte oder sollte.

Ein wichtiger und nochmals intensiv diskutierter Punkt war die Gestaltung des "Stadtgartens" zwischen Layher-Areal und Bahnhofstr.. Kritik gab es praktisch von allen Fraktionen zu der Aufbereitung der Drucksache. Was bleibt nun tatsächlich finanziell an der Stadt hängen? Wieviel Fördergelder etc. gibt es von wem in welcher Höhe unter welchen Voraussetzungen? Kritisiert, auch von unserer Seite, wurde der zeitliche Ablauf; die späte Beteiligung der Bewohner und Interessierten. Die Ideen, die dann eingearbeitet wurden und nicht mehr intensiv diskutiert werden konnten, da die Gestaltung bis nächstes Jahr im Herbst abgeschlossen sein muss, damit die bewilligten Fördergelder fließen. Die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach teilte dem Gremium dann auch den Unmut der Fraktion mit: "Leider ist es nun mal wieder eilig, damit man die Fördergelder nicht verliert. Und wir sollen das dann bitteschön abnicken."

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Viele Tagesordnungspunkte bei der Sitzung am 3.Mai 2023, aber die Meisten waren in den Ausschüssen schon intensiv vorbesprochen worden.

Beschlossen wurde die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für Amts- und Landgericht. Die knapp 40 Namen werden nun an das Gericht weitergeleitet, die die endgültige Entscheidung treffen und dann die benannten Schöffen entsprechend informieren.

Rückwirkend zum 1.1.2023 erhalten die Tagesmütter  und -väter im Rahmen der Programme TAKKI und TAKKI Plus eine Erhöhung der laufenden Geldleistungen. Dies war bereits im Kreistag so beschlossen worden, muss aber von den einzelnen Kommunen, die daran teilnehmen, ebenfalls rückwirkend beschlossen werden, damit die Erhöhung für die Tageseltern greift. Wir sind froh, dass es bei der Kindertagespflege in Leonberg solch ein Angebot zur Betreuung gibt, damit Familie und Beruf vereinbar sind.

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Kurz vor der Osterpause noch zeitintensive Themen in der Gemeinderatssitzung am 4.April 2023.

An dem Sitzungsabend ging es schwerpunktmäßig um Radwege und Verkehrsthemen. Los ging es mit der Umgestaltung der Glemseckstr.. Hier soll auf beiden Seiten ein Radweg zwischen Leonberger Str. und Berliner Str. eingerichtet werden. Hier gab es dann noch Diskussionsbedarf in Bezug auf die Querung für Radfahrer am Ende der Glemseckstr. beim Neubau des Autohauses Weeber. Könnte die Rechtsabbiegespur in die Berliner Str. Richtung Südrandstr. zu einem Gefahrenbereich werden? Das wurde, auch in der Fraktion, unterschiedlich gesehen. Es wurde von Teilen des Rates auch der Wunsch geäußert in der Verlängerung über den Autobahndeckel die Radspur bis zu McDonalds weiterzuführen. Hierzu gab es einen überfraktionellen Antrag mit der Bitte um Prüfung.

Weiterlesen: Gemeinderatssitzung 04.April 2023