Kurz vor der Sommerpause noch 22 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 27.Juli 2021, dabei auch wichtige Themen wie Postareal, Stadthalle und und.....

Zuerst aber wurde die Beantwortung von Anfragen aufgerufen. Erfreulich, dass das Ruftaxi zum Waldfriedhof wohl demnächst im 30-Minuten-Takt angefordert werden kann. So die Aussage von Herrn Schneider, der unter anderem für das Thema Mobilität zuständig ist.

Diskutiert wurde nochmals über die Zukunft der Stadthalle, obwohl im zuständigen Ausschuss schon intensiv behandelt. Kann sich die Stadt Leonberg mit ihren hohen Schulden überhaupt eine neue Stadthalle leisten, die dann evtl. für kleinere Messen und andere Veranstaltungen attraktiv wäre? Oder sollte man die Stadthalle auf Vereinsveranstaltungen, Fremdveranstaltungen und wenige Eigenveranstaltungen reduzieren? Reicht dann evtl. auch eine Ertüchtigung der jetzigen Halle? Diese Fragen sollen durch eine Machbarkeitsstudie geklärt werden, auch im Hinblick auf evtl. Zuschüsse. Die einzigen, die dem Auftrag nicht zustimmten, waren die GRÜNEN. Unser Fraktionsmitglied Susanne Kogel enthielt sich. Haben wir doch vorrangigere Baustellen, so Kogel, wie Neubau oder Erweiterung von KiTas, Schulsanierungen und und..

Der nächste Punkte wurde dann länger und sehr intensiv diskutiert. Die Entwicklung des Postareals neben Layher-Areal. Kann man nun nach Veränderung der Andienung der Vorlage zustimmen und damit den Weg für eine Bebauung freimachen oder sollte man bei Null anfangen? Bei Null anfangen wollten SALZ und GRÜNE. Frank Albrecht von SALZ hatte dazu einen entsprechenden Antrag eingebracht. Nachdem unsere noch offenen Fragen in Bezug auf Müllentsorgung und Abstand zur direkten Nachbarschaft zufriedenstellend beantwortet worden waren und auch geklärt ist, dass nach den vielen Änderungen seit der frühzeitigen Beteiligung in 2019 eine weitere öffentliche Auslegung erfolgt, stimmte die CDU-Fraktion der Bebauung mit der geänderten Andienung zu. Oliver Zander, der das Statement für die CDU-Fraktion abgab, verwies zu Recht darauf, dass man einem Investor nicht erst eine Hausaufgabe geben könne, dann eine Optimierung erfolge, aber dann hinterher nach Erledigung der Hausaufgabe das Ganze plötzlich stoppen wolle. Da müsse man sich dann schon fragen lassen, wie glaubwürdig wir als Gemeinderat dann noch rüberkommen würden. Und wenn man die Planungen nun stoppe, müsse man bei NULL beginnen. Eine Brache mitten im Zentrum für viele Jahre wäre die Folge. Mit einer eindeutigen Mehrheit hat das "Postareal" nun eine weitere Hürde geschafft.

Diskutiert wurde auch über die Umgestaltung der Eltinger Straße zwischen der Seestr. und der Lindenstraße. Eine Vergabe der Planungsleistungen sahen nicht nur die CDU-Stadträte als kritisch an. Willi Wendel hatte bereits im Planungsausschuss vorgeschlagen, provisorisch eine Spur für Busse und Radfahrer abzutrennen, um zu schauen, wie es angenommen wird und welche Probleme evtl. auftauchen. Auch könnte man durch Tests entsprechende Anpassungen und Änderungen vornehmen. Außerdem, so kam aus dem Gremium, würde man sich dann jetzt erst einmal die Gelder für die Planungsleistungen sparen. Die Verwaltungsspitze sah dies auch so und verwies noch darauf, dass eine Mehrheit im Gremium die schnelle Umsetzung hätte haben wollen, auch weil Fördergelder winken. Da nun aber erst die Umsetzung des Postareals, die Um- oder Neugestaltung der Alten Schuhfabrik (siehe weiterer Tagesordnungspunkt) und ein evtl. Gebäudetausch rechts vom Postareal zu behandeln sind, sollten diese Ergebnisse abgewartet werden, damit dann ggfs. eine optimierte Straßenführung möglich wird.

Von der Fahrradabstellanlage "Radhaus" am S-Bahnhof Leonberg hatten sich nicht nur die CDU-Räte mehr erhofft. Wenige Dauermieter, dafür Fixkosten, die höher als die Einnahmen sind und die Anlage selbst hat ja auch einen 5-stelligen Betrag trotz Fördergelder mit sich gebracht. Das "Radhaus" soll nun intensiver beworben werden, auch auf dem gegenüberliegenden Fahrradabstellplatz, der immer gut gefüllt ist. Die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach hatte bereits im Finanz- und Verwaltungsausschuss darauf hingewiesen, dass man dort an den Fahrrädern Flyer hinterlassen könnte.

Und weiter ging es mit einer evtl. Mountainbike-Trainingsstrecke. Diese wird kritisch gesehen. Inwieweit sind hier seltene Tiere und Pflanzen gefährdet? Wer kümmert sich um die Freihaltung der Strecke? Wer haftet? Geeinigt hat man sich nun mehrheitlich, dass eine Trailstrecke mit Nachbarkommunen ins Auge gefasst werden soll unter Austausch der unterschiedlichen Akteure wie den Initiatoren, der Stadtverwaltung, dem Forstbereich und und....

Relativ schnell abgehandelt war die Namensänderung der August-Lämme-Schule. Im zweiten Anlauf gab es nun ohne große Diskussionen eine große Mehrheit für den Namen Marie-Curie-Schule. Die Umsetzung soll noch in den Sommerferien erfolgen, damit man im neuen Schuljahr mit dem neuen Namen starten kann.

Die Gebühren für die Kindertageseinrichtungen sowie die Schuldkindbetreuungen wurden angepasst. Die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach verwies bei der Schuldkindbetreuung darauf, dass nicht nur die Gebühren geändert werden, sondern in Gebersheim der Hort an der Schule nicht mehr angeboten wird. Da hätte man nach Meinung der CDU-Fraktion, vorab die Drucksache mit dem Ortschaftsrat beraten müssen, zumindest aber in Kenntnis setzen müssen. Leider werden die Ortsteile bei Beratungen immer mal wieder nicht eingebunden, obwohl erforderlich.

Die Alte Schuhfabrik führte nochmals zu Stellungnahmen und Diskussionen, obwohl sich hier bereits eine Arbeitsgruppe intensiv ausgetauscht hatte. Letztendlich soll nun der Mittelteil erhalten bleiben, der vordere Teil zurückgebaut werden und der hintere Teil abgerissen werden. Für die Instandsetzung will man Investoren mit ins Boot holen. Wichtig war den meisten Räten auch, dass die Leonberger Künstler dort ihre Bleibe behalten sollen, dann nach Fertigstellung wohl zu anderen Bedingungen und Konditionen. Nun sind wir mal gespannt, ob Investoren ein Interesse haben, sich einzubringen und vor allen Dingen, welche Ideen sie zu diesem Gebäude an exponierter Lage haben.

Durchgewunken wurde noch die Vergabe der Neugestaltung der alten Autobahntrasse. Bedenken bestehen allerdings bei den Anwohnern über zusätzlichen Lärm durch die geplante Boule-Anlage in der Nähe des schon vorhandenen Spielplatzes. Immer wieder ist dies Treffpunkt in den Abendstunden. OB Cohn hat versprochen, dass dort der Gemeindevollzugsdienst verstärkt Brennpunkte ins Visier nimmt. Das gilt im Übrigen nicht nur für dort, sondern auch andere Plätze in Eltingen oder Leonberg werden abends gerne genutzt ohne daran zu denken, dass mancher Bewohner Schlaf benötigt, um am nächsten Tag fit zu sein.

Die Verwaltung hat nun durch unsere vielen Beschlüsse jede Menge "Hausaufgaben" für die Ferienzeit erhalten. Wir freuen uns, das ein oder andere Liegengebliebene nun aufarbeiten zu können, hoffen auf schönes Wetter und ein paar ruhige Tage. Unsere nächste Gemeinderatssitzung findet Ende September statt. Zeit zum Luft holen!

Emdlich(!) mal eine kurze Tagesordnung bei der Gemeinderatssitzung am 6.7.2021.

Unter der Beantwortung von Anfragen ging die Verwaltung unter anderem auf unsere Anfragen zum Thema Ruftaxi Waldfriedhof und Öffnung der Sauna im Hallenbad ein.OB Cohn wird von Seiten der Verwaltung noch aufarbeiten, welche finanziellen Auswirkungen es hätte, wenn das Ruftaxi zum Waldfriedhof im 30-Minuten-Takt fahren würde und auch zu späteren Zeiten noch angeboten werden würde. Vielleicht lässt sich dann doch noch eine Verbesserung für die Betroffenen erreichen.
Und die Sauna kann im Sommer leider nicht geöffnet werden. Stehen im Hallenbad doch auch Wartungsarbeiten an.Dann hoffen wir mal, dass die Sauna ab Öffnung des Hallenbades wieder durchstarten kann. Viele Leonbergerinnen und Leonberger wollen ja etwas für ihre Gesundheit tun!
Auch zu den Online-Buchungen beim Bürgeramt haben wir eine Antwort erhalten. Die Stadt möchte diesen Bereich mit weiteren Themenfeldern weiter optimieren. Würde uns freuen!

Die Räte hatten zum Schulbericht 2020/2021, obwohl bereits im Schulbeirat, in den Ortsteilen und dem Sozial- und Kultusausschuss besprochen, weiteren Informationsbedarf im Hinblick auf das Thema Digitalisierung und Ausstattung der Schulen mit Laptops etc.. So konnte die zuständige Mitarbeiterin Frau Schurr nochmals verdeutlichen, dass bedingt durch die Pandemie, kurzfristig provisorisches WLAN eingerichtet werden musste, Tablets für Schülerinnen und Schüler, später auch für die Lehrkräfte beschafft und konfiguriert werden mussten und nun WLAN mit Unterstützung einer Fachfirma europaweit ausgeschrieben werden soll. Es gibt an allen Schulen über 400 Punkte, die WLAN-stabil verbunden werden müssen. Eine große Aufgabe, die hier zur Optimierung anzupacken ist.

Über die Sanierung der Kläranlage des Mittleren Glemstals wurde nochmals diskutiert. Ist das wirklich erforderlich? Müssen die hohen Kosten sein? Da nun erst einmal der Planung für die Sanierung durch ein Ingenieurbüro zugestimmt werden muss, stimmten die meisten Räte zu. Dann kann geprüft werden, was anscheinend alles angepackt werden müsste.

Unter Anfragen hat die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach darauf hingewiesen, dass an den Bushaltestellen noch die alten Buslinienbezeichnung vorzufinden sind. Dies möge man bitte aktualisieren, würden doch gerade Gäste und Wenignutzer mit solchen Bezeichnungen irritiert werden, zumal wenn dann noch die Digitalanzeige andere Linien aufzeigen würde.
Gitte Hutter (LINKE) hat beim Strohländle nach dem aktuellen Stand nachgefragt. Hier kam eine nicht gerade unterstützende Antwort von Seiten der Verwaltungsspitze, so dass Elke Staubach darauf hingewiesen hat, dass Kultur wieder gewünscht und nachgefragt wird und man den Organisator bitte fachmännisch unterstützen möge, natürlich so, dass die Corona-Auflagen eingehalten werden.

13 Anfragen hatte die Stadtverwaltung zu beantworten, davon alleine 9 Anfragen der GRÜNEN. Wir, die CDU-Fraktion, wollten u.a. wissen, was es mit der Baumfällung am Engelberg auf sich hat und warum die Arbeiten am Spielplatz Tiroler Str. ruhen. Dort wird  mittlerweile wieder fleißig gearbeitet, die Spielgeräte installiert. Nun haben wir um zügige Fertigstellung und Abnahme gebeten, damit die Kids bei dem herrlichen Wetter dort rumtoben können.

Und dann standen gewichtige Punkte auf der Tagesordnung am 15.Juni 2021. Das Thema Regionale Mobilitätsplattform war schon intensiv im Planungsausschuss diskutiert worden und auch einstimmig beschlossen worden. Erfreulich war dann zu hören, dass die technische Einrichtung in den Linienbussen so ausgeführt wird, dass die Busunternehmen die Technik auch in anderen Kommunen nutzen können und nicht x-Geräte für die Freischaltungen an Ampeln benötigen. Nun sind wir mal gespannt, wenn alle Umsetzungen, auch sogenannte Pförtnerampeln installiert sind, wie sich dies auswirkt und wie auch Autofahrer, die zum Beispiel das Zentrum von Leonberg als Ziel haben, diese Neuerungen sehen und annehmen.

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Und bereits einen Tag später am 5.Mai 2021 wieder eine Gemeinderatssitzung. Diesmal aber als Videokonferenz.
Das war auch gut so, denn 22 Punkte standen auf der Tagesordnung OHNE den nichtöffentlichen Teil, der sich noch anschloss.

Diskutiert wurde unter anderem über den neuen Namen für die August-Lämmle-Schule. Nachdem es über Leserbriefe, Facebookeinträge viele Stimmen gab, den von der Schulkonferenz vorgeschlagenen Namen Claire-Heliot-Schule zu überdenken - sollte doch eine Löwendompteuse, die ein paar Jahre auf dem Rappenhof gewohnt hatte, zukünftig die Schule mit ihrem Namen schmücken. Susanne Kogel (CDU) verwies darauf, dass zwar zur damaligen Zeit dies mit Sicherheit eine besondere Frau war, ihr Beruf aber heute sehr kritisch gesehen werden würde. Nun drehen Arbeitsgruppe, Schulkonferenz incl. interessierte Gemeinderäte eine Ehrenrunde. Die 2.Wahl, die Schule Gemeinschaftsschule Leonberg-Ramtel zu nennen, wurde als zu wenig wertschätzend empfunden. Haben doch andere Schulen meist auch einen Namen einer wichtigen und herausragenden Person erhalten.

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Die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 4.Mai 2021 fand ausnahmsweise als Präsenzsitzung statt. Ging es doch um die Wahl der ersten Beigeordneten für Finanzen, Ordnung und Soziales und damit verbunden die Wahl des 1.Bürgermeisters. Obwohl die Stadtverwaltung viele Bewerbungen erhalten hatte, aus denen die Räte dann nach Sichtung der 22 Bewerber/-innen 5 Personen in die engere Wahl zogen, stand am Ende nur eine einzige Kandidatin, Josefa Schmid aus Kollnburg /Bayern zur Wahl. Zwei weitere Bewerber, die für die öffentliche Sitzung vorgeschlagen worden waren, hatten zurückgezogen.

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Und schon wieder eine Gemeinderatssitzung. Das war nun in dieser Woche schon die 3.Sitzung.
Zuerst Montags eine Nichtöffentliche, ob am Dienstag die Wahl des oder der Beigeordneten und 1.Bürgermeister stattfinden soll. Dann war das mit Mehrheit so beschlossen. Dann die geplante Wahl am Dienstag, 13.April, die aber kurzfristig nicht stattfinden konnte und nun am Donnerstag, 15.April 2021 die Tagesordnungspunkte aus den Ausschüssen vor Ostern.

Befasst haben wir uns nochmals mit den Fußgängerquerungen Stuttgarter Straße. Hier geht es der CDU-Fraktion nicht nur um die Einrichtung an verschiedenen Stellen sondern auch um die Gestaltung. So soll auch für Sehbehinderte bzw. Blinde erkennbar sein, wo ein Zebrastreifen ist, wann er beginnt und aufhört. Und da diese Querungen in der Nähe von Bushaltestellen vorgesehen sind, sollte

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Eigentlich wollten wir bei der Gemeinderatssitzung am 13.April 2021 endlich (!) die Stelle des Finanz- und Sozialbürgermeisters bzw. -bürgermeisterin incl. Stellvertretung für den OB (= 1.BM) neu besetzen. Aber irgendwie ist der Wurm drin.

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17 Tagesordnungspunkte öffentlich incl. Verabschiedung des Haushalts 2021 bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 16.März 2021 und das alles als reine Videokonferenz.

Nachgefragt hatte die CDU-Fraktion zu den Betreuungszeiten und der Personalsituation in KiTas und hierzu eine sehr ausführliche Antwort erhalten. Wir wollten zusätzlich nun noch wissen, ob aktuell Schwangere aus dem KiTa-Bereich evtl. in anderen Bereichen bei der Stadtverwaltung eingesetzt werden. Da kam dann auch von der Verwaltungsebene der Hinweis, dass man prüfen würde, ob die Personen evtl. beim Telefondienst, der ja aktuell wegen Corona stark frequentiert ist, aushelfen könnten.

Nach weiteren Nachfragen und Diskussionen wurde der Haushalt 2021 verabschiedet. Die CDU-Frakton verwies in ihrer

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Mal wieder eine Gemeinderatssitzung als Präsenzsitzung. Ging es doch am 09.Februar 2021 um Personalien.

Die Wahl des Ortsvorstehers in Höfingen war zu bestätigen. Der Ortschaftsrat hatte sich in geheimer Abstimmung mit großer Mehrheit für Herrn Wolfgang Kühnel ausgesprochen. Ohne Aussprache wurde Herr Kühnel zum neuen Ortsvorsteher von Höfingen benannt. Er hat bereits die Stelle des Ortsvorstehers in Gebersheim inne und kennt sich daher mit den Abläufen bestens aus.

Wenn Sie weiterlesen kommen Sie zur Verabschiedung unseres Fraktionsmitgliedes Wolfgang Röckle.

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Als reine Videokonferenz fand die Gemeinderatssitzung am 2.Februar 2021 statt. Ungewohnt und auch nicht so ganz einfach. Müssen doch dann unter anderem die Regularien wie Wortmeldungen aber auch Abstimmungen (Ja / Nein /Enthaltungen) entsprechend geregelt sein, damit alles reibungslos läuft. Aber außer dass ab und zu der Ton wegblieb und dann das ein oder andere wiederholt werden musste, gab es keine größeren Probleme.

Über 13 Anfragen hatte die Verwaltung beantwortet, was nur zu wenig Ergänzungen oder Rückfragen führte. Unter anderem hatte unser Fraktionsmitglied Susanne Kogel die Personalsituation in der Kinderbetreuung kritisch hinterfragt. Hier wollten wir

Weiterlesen: Gemeinderatsssitzung 02.Februar 2021

Nur zwei Tagesordnungspunkte standen auf der ersten Gemeinderatssitzung (26.01.2021) im neuen Jahr, die als Hybridsitzung stattfand.

Zu entscheiden hatten die Räte über die Unterhaltungsreinigungen mit Großputz etc. in kommunalen Objekten der Stadtverwaltung Leonberg, u.a. an Schulen. Dabei hatte uns die Verwaltung über 300 Seiten zur Verfügung gestellt.

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