Wir, CDU-Fraktion, haben am Mittwoch, 3.März 2021 über Video und vorab per mail einen Antrag im Sozialausschuss eingebracht, der nach dem Lockdown mit dazu beitragen soll, dass die Wirtschaft in Leonberg mit einem Alleinstellungsmerkmal wieder angekurbelt wird unter dem Motto: "Brücke in die Zukunft für Leonberg bauen!".

Weiterlesen: 2021-03 Antrag zum Thema "Selbständige Ladenbesitzer nach Lockdown unterstützen!"

Bie den Haushaltsberatungen taucht immer wieder die Frage aus, woher kommen die Mittel für zusätzliche Vorhaben, wenn im jeweiligen Haushalt hierzu nicht bereits ein Betrag unter einer bestimmten Haushaltsposition eingestellt wurde. 
Die Verwaltung hat es hier einfach. Weiß sie doch in der Regel, welche Projekte im jeweiligen Jahr nicht mehr angepackt werden können.
Die Räte tun sich da schwerer. Wissen sie doch oft nicht, welche Töpfe bisher gar nicht oder nur teilweise abgerufen wurden.
Wir, CDU-Fraktion, haben daher folgenden Antrag im Rahmen der kommunalpolitischen Erklärungen zum Haushalt 2021 abgegeben:

Weiterlesen: 2021 - 01 Antrag zum Thema "nicht verbrauchte Haushalts-Mittel"

Der Verkehr im Zentrum gerade zu Stoßzeiten oder wenn die Autobahn Probleme bereitet, macht uns immer noch zu schaffen. Daher wollen wir nun wissen, wie sich die Verkehrsströme ändern könnten, wenn die Südumfahrung Heimerdingen kommt. Mehr dazu finden Sie im beigefügten Antrag.

Weiterlesen: 2020-09 Antrag zum Thema Verkehrsströme im Hinblick auf die Südumfahrung Heimerdingen

Wir haben anlässlich der Demonstration am 07.06.2020 Herrn Oberbürgermeister Cohn einen Fragenkatalog übermittelt und hoffen auf entsprechende Informationen in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung Anfang Juli.

Weiterlesen: 2020-06 Anfrage zur Demonstration am 7.6. 2020

Bei der Gemeinderatssitzung am 15.10.2019 haben wir den beigefügten Antrag zum Thema Verkehrsplanungen abgegeben. In dem Antrag, der von 18 Gemeinderätinnen und -räten unterschrieben wurde, wird gefordert, dass unverzüglich Gelder bereitgestellt werden, um ein Mobilitätskonzept auf der Grundlage neuester Verkehrserhebungen zu erstellen. Es eilt, wird doch ab dem kommenden Jahr der Engelbergbasistunnel saniert.

Weiterlesen: 2019-10 Antrag zum Thema Verkehrsplanungen

Am 24.09.2019 hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Elke Staubach OB Cohn einen interfraktionellen Antrag zum Thema Verkehrsschau Silberberg übergeben. Von der dortigen Bevölkerung erhalten wir immer wieder Hinweise auf unübersichtliche Straßenbereiche und kritische Situationen.

An der Verkehrsschau können seit Kurzem auch Gemeinderäte teilnehmen. Daher sollen die aufgelisteten Punkte gemeinsam angeschaut werden.

Weiterlesen: 2019-09 interfraktioneller Antrag Verkehrsschau Silberberg

Die CDU-Fraktion Leonberg hat am 23.7.2019 eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um die Auswirkungen der geplanten Südumfahrung Heimerdingen auf die Teilorte Gebersheim und Höfingen zu untersuchen. Im Einzelnen möchte die CDU-Gemeinderatsfraktion wissen, ob mit Ditzingen bzw. dem Regierungspräsidium gesprochen wurde und wird, ob durch eine Südumfahrung Gebersheim und Höfingen verkehrlich entlastet werden könnten und ob die Stadtverwaltung zusätzliche Maßnahmen plant, um die beiden Teilorte darüber hinaus zu entlasten. Die CDU-Fraktion sieht hier Verbesserungschancen für die Einwohner in den Ortsteilen, die nicht ungenutzt verstreichen sollten.

Den vollständigen Text der Anfrage finden Sie hier.

Im Oktober 2018 wurde der Stadtverwaltung ein interfraktioneller Antrag zum Thema "autonomer Shuttle-Bus" überreicht. Die Initiatoren möchten, dass alternative Fortbewegungsmittel, die ggfs. den Autoverkehr reduzieren, auch in unserer Stadt getestet werden können.
In anderen Kommunen gibt es hierzu bereits Versuche.

Weiterlesen: 2018-10 Interfraktioneller Antrag zum Thema "autonomer Shuttle-Bus"

Im September 2018 haben wir der Stadtverwaltung einen interfraktionellen Antrag zum Thema "Bauen im Innenbereich" übergeben, der sich mit dem beschleunigten Bebauungsplanverfahren befasst, das nur bis zum 31.12.2019 gilt.

Weiterlesen: 2018-09 Interfraktioneller Antrag zum Thema "Bauen im Innenbereich"

Im April 2018 hat die CDU-Fraktion der Stadtverwaltung einen Antrag übergeben, um das hiesige Kreiskrankenhaus Leonberg mittels eines Medizincampus zu stärken.

Weiterlesen: 2018-04 Antrag zur Stärkung des Kreiskrankenhauses Leonberg

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