Nach der Sommerpause ging es gleich wieder richtig los mit allein 20 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil.
Erfreulich bei einer der ersten Punkte in der Gemeinderatssitzung am 24.09.2019 war der einstimmige Beschluss zur Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Leonberg an Gerhard Schwarz. Gerhard Schwarz gehörte gleichzeitig 20 Jahre dem Ortschaftsrat Gebersheim und dem Gemeinderat an. Solch eine lange Zugehörigkeit in beiden Gremien ist nur selten zu finden. Um so mehr freuen wir uns, dass der Rat sich für die Verleihung der Bürgermedaille an Gerhard Schwarz ausgesprochen hat. Diese Bürgermedaille haben bei den ehemaligen CDU-Gemeinderäten nur noch Alwin Grupp und Harald Schwarz.
Die erste größere Diskussion gab es bei dem Tagesordnungspunkt Sanierung der Bistroküche im Leobad.
Sollte nur das Notwendigste angepackt werden oder gleich eine größere Investition angepackt werden, um zum Beispiel die Abläufe im Bistro zu optimieren aber auch neue Gerätschaften zu installieren? Dazu hatten sich die Räte gemeinsam mit der Verwaltung ein Bild vor Ort gemacht. Wir, CDU-Fraktion und auch andere fanden es sowieso bedenklich, dass dieser Bereich nicht schon bei der Sanierung des Außenbereichs des Leobades mit aufgelistet war. Schließlich stammt die Kücheneinrichtung von 1991 und Elektro sowie Gerätschaften sind nicht auf dem neuesten Stand. So wurde hier auch die Verwaltung kritisiert. Kam der Hinweis auf die erforderliche Erneuerung doch aus den Reihen der Räte. Am Ende entschied sich der Rat mit großer Mehrheit für die optimale Lösung. Das heißt nicht nur Austausch von alten Geräten und Überarbeitung der Elektroinstallation sondern auch Optimierung im Ablauf Kasse, Theke, Küche. Nun hoffen wir alle, dass diese Modernisierung auch bis zur Eröffnung des Leobades im Mai 2020 an den Start gehen kann.
Die Neuordnung des Kreissparkassenareals führte zu vielen Stellungnahmen, Änderungswünschen, Nachfragen. Erkennbar war, dass es bei vielen noch Beratungsbedarf gibt und Prüfaufträge für die Sparkasse zu erledigen gilt. Wir, die CDU-Fraktion, wollte auf jeden Fall einen Stellplatzschlüssel von 1,5 pro Wohnung. Dies sahen die meisten anderen Räte auch so. Begrüßt haben wir, dass der jetzige Entwurf weitaus weniger Wohnungen vorsieht als der erste Entwurf. Hatte man doch nun von ca. 120 Wohnungen auf 70 Wohnungen abgespeckt. Einigen war dieser Entwurf dann trotzdem noch zu dicht. Die Stockwerke mit max. 5 Etagen zu viel des Guten. Nun gab es in der Gemeinderatssitzung keinen Beschluss. Der Investor = Sparkasse soll die Anregungen nochmals mitnehmen. Wichtig ist auch das Thema Frischluftschneise und wie sich der Verkehrslärm an der Grabenstr. auf die noch zu bauenden Wohnungen auswirkt. Ist es besser 5 Stockwerke vorn oder wirkt dies wie ein Riegel bzw. eine optische Mauer und sollte man daher nach hinten ins Gelände die höheren Stockwerke plazieren? All dies gilt es jetzt nochmals aufzuarbeiten.
Sie kommt! Die öffentliche Toilette am S-Bahnhof Leonberg. Was gab es nicht alles für WC's bzw. Nicht-WC's dort. Von der Toilette in der Kneipe - bis es eine Raucherkneipe wurde und Kinder keinen Zutritt mehr hatten, bis zum Dixi-Clo. Dann lange die Diskussion, wo das öffentliche WC installiert werden sollte. Im neuen Parkhaus? Zu weit weg! Im Bahnhofsgebäude? Schwierig wegen der Anschlüsse, die erforderlich sind. Nun kommt die Toilette zwischen S-Bahnhof und Busbahnhof. Ist gut sichtbar und für alle gut zu erreichen.
Wir hätten uns gewünscht, dass die Erstellung finanziell nicht so stark zu Buche schlägt. Leider gab es aber trotz Ausschreibung nur ein Angebot. Schade, dass sich andere Hersteller nicht beworben haben. Aber nun muss endlich ein Knopf an dieses fast unendliche Thema. Hoffen wir auf eine schnelle Umsetzung, damit in Zukunft auch Gerüche im oder am Aufzug oder am Rande des Parkhauses der Vergangenheit angehören.
Nachgefragt haben wir am Ende der öffentlichen Sitzung, ob die Ladestationen für die Elektroautos am Rathaus noch installiert werden? Dies wurde bereits in 2017 beschlossen und sollte mit der Gestaltung der Parkplätze am Rathaus auf den Weg gebracht werden. Lt. Verwaltung ist man hier gerade dabei, die Installation auf den Weg zu bringen.
Abgegeben mit 16 Unterschriften haben wir noch einen interfraktionellen Antrag zum Thema Verkehrsschau Silberberg.