In der vorletzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause am 7.Juli 2020 verwies OB Cohn erst einmal auf die vielen Anfragen aus den Reihen der Gemeinderäte. Die Antworten hierzu kann man auf der städtischen Homepage unter Stadtpolitik / Ratsinfosystem unter Sitzungskalender ( 7.7.2020) nachlesen.
Zu unserer Nachfrage im Hinblick auf die Straßenreinigung in der Niederhofenstraße haben wir angeregt, dass auf den aktualisierten Kehrplan im Amtsblatt hingewiesen werden sollte.
Unsere Anfrage zur Demo am 7.6.2020 auf dem Golfplatz wurde ausführlich beantwortet und ist auch nachzulesen.
Intensiv besprochen war schon der Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung, hier die Fortschreibung bis 2023, im S-Ausschuss. Höhere Geburtenzahlen, neue Wohngebiete führen auch dazu, dass die Kinderbetreuung ausgebaut werden muss. Über die vielen Interims-Kitas sind wir nicht glücklich, kosten diese doch zusätzliches Geld. Daher muss nach Möglichkeit gleich nach Flächen geschaut werden, die den Vorgaben entsprechen und dann langfristig genutzt werden können. Immer schwieriger auch der Erhalt von Genehmigungen für Naturkindergärten.
Nachvollziehen können wir die Forderung des Gebersheimer Ortschaftsrates, dass die Erweiterung der Schule um 2 Klassenräume schnellstmöglichst umgesetzt werden soll. Ist dann auch wieder mehr Platz für die KiTa-Kinder. Darauf haben wir in der Gemeinderatssitzung nochmals hingewiesen. Frau Schmauder, zuständige Amtsleiterin, haben wir für die detaillierte Drucksache gedankt.
Der Gemeinderat hat nun noch eine Auflistung über den aktuellen Stand der geplanten KiTa-Bauten eingefordert. Damit eingeschlossen ist auch das ÖZE-Gebiet mit KiTa und Mensa für die dortige Grundschule.
Zur Stadthalle Leonberg hatten die Räte einen Zwischenbericht erhalten. Corona hat auch dort zugeschlagen. Keine Veranstaltungen mehr, aber die laufenden Kosten müssen trotzdem gestemmt werden. Zudem ist die Stadthalle in einigen Bereichen optimierungsfähig. Seien es nun die Toiletten im EG und UG, die Tagungsräume etc.. Wie geht es mit der Stadthalle weiter war daher eine der Fragen. Gemeinderäte werden sich nun zu einer Projektgruppe zusammenfinden, um zu diskutieren, wie eine Stadthalle für die Zukunft ausgerichtet sein muss.
Zum Elektromobilitätskonzept 2030 gab es nochmals Diskussionen zu den Standorten in den Teilorten. Die Ortschaftsräte hatten sich hiermit schon beschäftigt und ihre Wünsche auch der Verwaltung mitgeteilt. Die Mehrheit der Räte sah Standorte außerhalb der Wohnungszentren allerdings nicht als ideal an. Standorte sollten gut erreichbar sein und auch von Durchreisenden angenommen werden. Daher wurde der Auftrag nochmals an die Ortschaftsräte gegeben, nach Standorten im Zentrum zu schauen. Dann könnte man Aufladen und Dinge erledigen miteinander verbinden.
Nachgefragt unter Anfragen haben wir zu den digitalen Endgeräten zum Ausleihen an Schulen. Hier sind ja mittlerweile Fördermittel abrufbar. Die Stadtverwaltung hat allerdings per mail mitgeteilt, dass hier die Unterstützung des Gemeinderates benötigt werde. Auf Nachfrage was damit gemeint sei erhielten die Räte leider eine ausweichende Antwort.
Nachgefragt haben wir auch zum Thema Klärmschlammverwertung. Hier gibt es von Seiten des Landkreises Böblingen eine Broschüre und auch weitere Informationen. Leider haben die Räte aus Leonberg bisher weder die Broschüre "Für die Umwelt. Für die Region. Für Dich." - das Zukunftsprojekt Klärschlammverwertung Böblingen erhalten, noch hatten wir bisher Gelegenheit Infos aus erster Hand vom Landkreis zu erhalten. Andere Kommunen sind in dieses Projekt wohl mehr eingebunden.
Darauf hingewiesen haben wir noch, dass an der Ecke Robert-Koch-Str. / Römerstr. vor dem Zebrastreifen noch ein Umlaufgitter angebracht werden sollte, um Unfallgefahren zu minimieren.