Letzte Gemeinderatssitzung am 26.Juli 2022 vor der Sommerpause. Eigentlich ging es im öffentlichen Teil sehr zügig vorwärts bis der Punkt Verschiedenes aufgerufen wurde. Aber der Reihe nach:

Die Gebühren für die KiTas und die Schulkindbetreuung werden zum 01.09.2022 angepasst. Wobei der 1.9.2022 sehr kurzfristig ist, so der Hinweis von unserer Seite. Bei den Anpassungen der KiTa-Gebühren haben aber viele Akteure mitzureden, u.a. die kirchlichen Träger. Bis dann alles abgestimmt ist, wird es in der Regel kurz vor der Sommerpause und die neuen Gebühren sollten dann mit KiTa- oder Schulstart nach der Sommerpause auch umgesetzt werden. Vielleicht kann ja zukünftig die Kurzfristigkeit der Umsetzung etwas entzerrt werden, indem die Beratungen auf höherer Ebene, wie Städte- und Gemeindetag, früher beginnen.

Die unendliche Geschichte , ob Sanierung oder Neubau der Grundschule Warmbronn hat nun hoffentlich ein Ende. Mit großer Mehrheit wurde nun für ein Neubau gestimmt, wobei es viel Kritik von Seiten der Räte gab. Der Waldabstand, der plötzlich auftauchte und Sanierungen mit vielen Fragezeichen versah; die Gegenüberstellung Sanierung/Neubau - lange Zeit nur mit vagen Zahlen versehen oder Themenbereiche, die es weiter auszuarbeiten galt. Der Hinweise der Ortschaftsräte, dass ggfs. eine Sanierung auch im laufenden Betrieb erfolgen könne. Dies wurde aber von Seiten der Verwaltung nie richtig aufgegriffen und verarbeitet. So war der Unmut gestern über den Gesamtablauf schon groß. Nun muss aber schnell gehandelt werden, so auch die Ausführungen der CDU-Fraktion. Soll es doch ab spätestens 2026 Ganztages-Grundschulen geben. Und eigentlich hatte man das in Warmbronn ja schon länger im Auge als es ursprünglich um die Erweiterung ging. Und auch jetzt sind noch Hürden zu stemmen. Bei dem Neubau wird Parkplatzfläche des Sportvereins benötigt, damit der Waldabstand gewahrt bleibt. Das Thema wird uns also weiter beschäftigen. Nur die Richtung ist nun endlich(!) klar!

Unter dem Punkt Verschiedenes hat unser Fraktionsmitglied Oliver Zander nachgefragt, was denn eigentlich die Sanierung der Stadthalle macht, ob das in den Sommerferien 2022 angepackt wird, nachdem der Wasserschaden, der schon länger besteht, in 2021 nicht behoben wurde. Und auch die Toiletten müssten dringend auf Vordermann gebracht werden. Eine konkrete Antwort erhielten wir hierzu nicht.
Auch wollten wir wissen, ob es stimmt, dass die Kita-Sprachförderung "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" von Seiten des Bundes nicht weiter gefördert wird. Frau 1.Bürgermeisterin Schmid bestätigte das Ende ab 2023. Soll dies weitergeführt werden, muss dies für den Haushalt 2023 berücksichtigt werden. Zahlen hierfür werden nachgeliefert, so Frau Schmid.

Und dann nahm der Punkt Umgestaltung der Poststraße in Höhe der Fa. Bosch nochmals einen immensen Zeitrahmen ein. Nun fiel den GRÜNEN plötzlich ein, dass dort aus Sicherheitsgründen eine Radspur eingerichtet werden sollte. Aber bereits im Mai 2021 hatte man die Pläne beschlossen und für eine offene, ebene Fläche votiert, wo alle Akteure aufeinander Rücksicht nehmen müssen oder sollen. Dies gilt dann auch für LKW's, Fußgänger und und... Herr Kerner, zuständig bei der Stadtverwaltung für Mobilität, erklärte nochmals warum dies so umgesetzt werden solle wie beschlossen. Alle Fraktionen waren sich dann einig, dass man den damaligen Beschluss jetzt so durchführt und ggfs. nachjustiert falls wirklich erforderlich. Lediglich die GRÜNEN konnten sich von ihrer Radspur, die übrigens dann nur für ca. 50 Meter gelten würde, nicht trennen. Da der Punkt nicht auf der Tagesordnung stand, konnte weder ein Antrag noch ein Beschluss gefasst werden. Die Mehrheit der Räte wollte es auch nicht auf die Tagesordnung nach der Sommerpause setzen. Viel Aufregung um nix !?

Jetzt gehen wir erst einmal in die wohlverdiente Sommerpause und arbeiten vielleicht das ein oder andere ab, was liegengeblieben ist.
Wir wünschen allen erholsame Sommerferien und bis September dann, wenn wir wieder durchstarten!