Wolfgang Schaal, FWV hört nach 24 Jahren als Gemeinderat auf und macht Platz für einen Jüngeren. Er hat sich intensiv in diesem Gremium eingebracht und insbesondere im Planungsausschuss sein Fachwissen zur Verfügung gestellt. Dafür wurde er mit stehendem Applaus verabschiedet. Nachrücker ist Joachim Bürklen aus Warmbronn, der dort schon dem Ortschaftsrat angehört.
Nach dem Wechsel ging es über zum Finanzbericht per 30.09.2023. Den nahmen die Räte zur Kenntnis.Die CDU-Fraktionsvorsitzende verwies dabei - wie bereits im V-Ausschuss - auf die Anlage 6, die den Haushalt 2024 betrifft. Hier sind Positionen aufgeführt, die lt. Verwaltung bereits im Haushalt 2024 eingearbeitet seien. Dem ist wohl allerdings in einigen Fällen nicht so, so dass hier eine Überprüfung erforderlich ist. Elke Staubach appellierte daher an die Verwaltung, hier nochmals einen "Kassensturz" vorzunehmen und die Kämmerei, die an dem Abend nicht anwesend war, mit einzubinden.
Viel Zeit und Raum nahm das Thema Stadtumbau "Leonberg-Mitte" Entwicklung Postareal ein. Bereits im Planungsausschuss hatte man darüber 2 Stunden intensiv diskutiert. Die meisten Stellungnahmen beschäftigten sich mit dem Mobilitätskonzept und den angedachten Stellplätzen. Die CDU-Fraktion war ziemlich verärgert über den Ablauf. Seit dem Beschluss im Mai 2021 wo wir mit großer Mehrheit aber nicht einstimmig einen Stellplatzschlüssel von 1,5 bei Wohnungen größer 65qm und 1,0 bei kleineren Wohnungen beschlossen hatten, waren wir immer wieder vertröstet worden, wenn wir zum aktuellen Stand der Verhandlungen nachfragten. In unserer Haushaltsrede Anfang November wollten wir auch wissen, wie es da nun weitergeht, zumal immer von einem IBA'27-Projekt gesprochen wurde und uns keine Informationen hierzu vorlagen. In der nun von der Stadtverwaltung präsentierten Drucksache sollte es keine festen Stellplätze mehr geben, der Stellplatzschlüssel sollte nach dem Konzept auf 0,8 pro Wohnung reduziert werden. Das war zu viel des Guten. Hatten wir doch noch beim Layher-Areal 1,5 Stellplätze bei allen Wohnungen eingefordert. Das sahen die anderen Fraktionen und Gruppierungen ähnlich, dass man diesen Mobilitätsansatz als so nicht umsetzbar sieht. OB Cohn wollte dann den Investoren (STRABAG) die Möglichkeit geben, gemeinsam mit der IBA'27 nachzuarbeiten. Hier gibt es schon einen Vertrag zwischen STRABAG, IBA und der Stadt Leonberg, deren Inhalt wir im Detail allerdings nicht kennen. Die Mehrheit der Räte war gegen Verschiebung, so dass die einzelnen Punkte zur Abstimmung kamen. Es bleibt beim seitherigen Beschluss in Bezug auf die Stellplatzschlüssel. Es wird keine Ablöse von gewerblichen Stellplätzen geben. Die Räte kamen dem Investor insoweit entgegen, dass oberirdische Stellplätze in einem Radius von 250 Meter angelegt werden dürfen, um ggfs. Kosten einzusparen. Nun sind wir mal gespannt, wie STRABAG und der IBA-Intendant Andreas Hofer mit dem Beschluss umgehen.
Erst jetzt nach unseren kommunalpolitischen Erklärungen zum Haushalt 2024 haben wir die Wirtschaftspläne der Stadtwerke und Stadthalle 2024 erhalten. Diese konnten jetzt natürlich nur zur Kenntnis genommen werden. Wann hierzu eine Aussprache erfolgt, ist für uns nocht so ganz klar. Evtl. wird hierzu eine Sondersitzung einberufen. Und das alles, weil die Unterlagen nicht rechtzeitig zur Haushaltslesung vorlagen.
Die Grundschule Warmbronn, ob Neubau oder Sanierung mit Anbau, beschäftigte die Räte erneut. Auch der Standort wurde diskutiert, wobei sich hier die Gemeinderäte einig waren, dass der alte Standort auch der neue Standort sein sollte. Die Rektorin zeigte die Vorteile mit Anbindung an den Sportverein, die Turnhalle, das Jugendhaus und und auf. Das ginge alles verloren, würde die Schule zukünftig mitten im Ort platziert werden. Tendenzmäßig läuft es wohl nun auf einen Neubau hinaus. Soweit waren wir in 2022 schon einmal, bevor die Verwaltung Alternativvorschläge wie Neubau beim jetzigen Tennisverein oder Schule im Ortszentrum einbrachte. Jetzt hoffen wir mal, dass endlich durchgestartet wird. Wir sehen eine zeitnahe Umsetzung immer noch kritisch, müssen doch die Pläne nun so entwickelt werden, dass der Waldabstand eingehalten wird.
Eine lange Sitzung mit zum Teil hitzigen Beiträgen und Diskussionen.