Eigentlich wollten wir bei der Gemeinderatssitzung am 13.April 2021 endlich (!) die Stelle des Finanz- und Sozialbürgermeisters bzw. -bürgermeisterin incl. Stellvertretung für den OB (= 1.BM) neu besetzen. Aber irgendwie ist der Wurm drin.

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17 Tagesordnungspunkte öffentlich incl. Verabschiedung des Haushalts 2021 bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 16.März 2021 und das alles als reine Videokonferenz.

Nachgefragt hatte die CDU-Fraktion zu den Betreuungszeiten und der Personalsituation in KiTas und hierzu eine sehr ausführliche Antwort erhalten. Wir wollten zusätzlich nun noch wissen, ob aktuell Schwangere aus dem KiTa-Bereich evtl. in anderen Bereichen bei der Stadtverwaltung eingesetzt werden. Da kam dann auch von der Verwaltungsebene der Hinweis, dass man prüfen würde, ob die Personen evtl. beim Telefondienst, der ja aktuell wegen Corona stark frequentiert ist, aushelfen könnten.

Nach weiteren Nachfragen und Diskussionen wurde der Haushalt 2021 verabschiedet. Die CDU-Frakton verwies in ihrer

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Mal wieder eine Gemeinderatssitzung als Präsenzsitzung. Ging es doch am 09.Februar 2021 um Personalien.

Die Wahl des Ortsvorstehers in Höfingen war zu bestätigen. Der Ortschaftsrat hatte sich in geheimer Abstimmung mit großer Mehrheit für Herrn Wolfgang Kühnel ausgesprochen. Ohne Aussprache wurde Herr Kühnel zum neuen Ortsvorsteher von Höfingen benannt. Er hat bereits die Stelle des Ortsvorstehers in Gebersheim inne und kennt sich daher mit den Abläufen bestens aus.

Wenn Sie weiterlesen kommen Sie zur Verabschiedung unseres Fraktionsmitgliedes Wolfgang Röckle.

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Als reine Videokonferenz fand die Gemeinderatssitzung am 2.Februar 2021 statt. Ungewohnt und auch nicht so ganz einfach. Müssen doch dann unter anderem die Regularien wie Wortmeldungen aber auch Abstimmungen (Ja / Nein /Enthaltungen) entsprechend geregelt sein, damit alles reibungslos läuft. Aber außer dass ab und zu der Ton wegblieb und dann das ein oder andere wiederholt werden musste, gab es keine größeren Probleme.

Über 13 Anfragen hatte die Verwaltung beantwortet, was nur zu wenig Ergänzungen oder Rückfragen führte. Unter anderem hatte unser Fraktionsmitglied Susanne Kogel die Personalsituation in der Kinderbetreuung kritisch hinterfragt. Hier wollten wir

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Nur zwei Tagesordnungspunkte standen auf der ersten Gemeinderatssitzung (26.01.2021) im neuen Jahr, die als Hybridsitzung stattfand.

Zu entscheiden hatten die Räte über die Unterhaltungsreinigungen mit Großputz etc. in kommunalen Objekten der Stadtverwaltung Leonberg, u.a. an Schulen. Dabei hatte uns die Verwaltung über 300 Seiten zur Verfügung gestellt.

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Letzte Sitzung im alten Jahr. Getagt haben wir am 15.Dezember 2020 in der Gäublickhalle in Gebersheim, wie immer mit großem Abstand.

Gleich der Punkt 3 hatte es in sich. Die Wahl des Ersten Bürgermeisters, also die Vertretung des OB, stand an.

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Nicht viel Zeit zum Durchschnaufen hatten wir Gemeinderäte nach der Wahl der Beigeordneten am 17.11.2020. Stand doch bereits 2 Tage später am 19.November eine Gemeinderatssitzung mit 32 öffentlichen Tagesordnungspunkten auf der Agenda.

Darunter waren alleine unter Punkt 3 Beantwortung von Anfragen 10 Anfragen aufgelistet. Oliver Zander hakte dann auch bei dem Punkt 3.3 Digitalisierung an Schulen im Hinblick auf die Anschaffung der I-Pads nach, ob diese mittlerweile die Schulen erreicht hätten und ob die Bestellung im geplanten Kostenrahmen abgewickelt werden konnte. Das Budget war wohl auskömmlich. Die Geräte aber lassen wohl noch auf sich warten.

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Die Gemeinderatssitzung am 17.November in der Gäublickhalle in Gebersheim hatte lediglich die 3 Tagesordnungspunkte Wahl des technischen Beigeordneten, Wahl des Beigeordneten (Finanzen und Verwaltung) sowie Wahl des ersten Bürgermeisters aufgeführt. Aber die drei Punkte führten trotzdem zu einem langen Abend bis gegen 23.00 Uhr.

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Viele wichtige Themen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 13.Oktober 2020 in der Stadthalle.

Zum einen erhielten wir den Energiebericht für das Jahr 2019. Dieser war bereits in der Finanz- und Verwaltungsausschuss-Sitzung ausführlich präsentiert worden. Hierzu gab es einige Nachfragen aber auch Hinweise. So hatten wir den letzten Bericht vor 3 Jahren für das Jahr 2016 erhalten. In dieser Zeit wurden Gebäude saniert, kamen hinzu oder wurden veräußert. Insgesamt hat der Gebäudebestand zugenommen. Die Gesamtausgaben für Wasser, Strom und Gas haben sich wohl aber nicht immens erhöht. Dies zeigt, dass energetische Sanierungsmaßnahmen greifen.

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Die Corona-Auflagen führen weiterhin dazu, dass wir im großen Sitzungssaal mangels Abstand nicht tagen können. So fand die Gemeinderatssitzung am 29.September diesmal in der Gäublickhalle statt. Die Stadthalle war wohl belegt. Viel Platz, Technik ohne Probleme und eine gute Akkustik.

Unter Beantwortung von Anfragen gab es von Verwaltungsseite den Hinweis, dass nun endlich(!) am Zebrastreifen beim ASG von Seiten der Robert-Koch-Str. ein Umlaufgitter angebracht wird. Elke Staubach hatte hier auf erhöhte Unfallgefahren hingewiesen.

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Die letzte Sitzung vor der Sommerpause am 28.Juli 2020 war nochmals spannend.

Unter TOP 2 Anfragen erhielten wir plötzlich Informationen zu den Ausgaben für den von der Stadtverwaltung geplanten Spielplatz in der Regenbogensiedlung incl. HH-Stelle. Hier hatten wir bereits mehrmals nachgefragt. Und obwohl es nicht auf der Tagesordnung stand, kam nun hierzu eine Info. Das ändert nichts daran, dass trotz neuer Spielgeräte und wohl einer erweiterten Altersstruktur weder die Ortschaftsräte Warmbronn noch die Gemeinderäte hier vorab eingebunden waren.

Im Herbst sind die Bürgermeister-/Beigeordnetenstellen neu zu besetzen.

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