Eine lange Tagesordnung und ein Sitzungsmarathon bis nach 23 Uhr incl. nichtöffentlicher Beratungen.
Kein Wunder, standen doch in der Gemeinderatssitzung am 5.April viele, wichtige Themen auf der Tagesordnung, zu denen es zum Teil unterschiedliche Ansichten gab.
Aber zuerst ging es um die Beantwortung von Anfragen. Hier waren wir mit der Anwort zur Sackgasse in der Mollenbachstr. unzufrieden. Dort soll die letzte Ecke Richtung Renninger Str./Südrandstr. nun endlich bebaut werden. Allerdings ist dort kein Wendebereich eingeplant, so dass es die Befürchtung gibt, dass dort die Andienung mit LKW's Probleme bereiten könnte. Hier haben wir um eine konkrete Überprüfung gebeten.
Der Verkehrsversuch Stadtmitte mit Simulation und Verkehrszeichenplänen führte nochmals zu intensiven Diskussionen und Stellungnahmen aller Fraktionen und Gruppierungen. Geht es doch um die Änderung
Eine lange Tagesordnung am Dienstag, 08.März 2022 mit wichtigen Themen wie Bebauung der Berliner Straße oder auch der "Stadt für Morgen" und das wegen Corona in Hybridform.
Nachgefragt hatten wir in der Gemeinderatssitzung im Februar, ob man die ÖPNV-Verbindung zur Uni Hohenheim optimieren könnte. Laut Stadtverwaltung ist dies leider nicht geplant, da hier zu viele Umstiege seien und man mit dem PKW immer wesentlich schneller dort ankomme. Schade, viele Studierenden hätten sich über eine Verbesserung gefreut.
Mit breiter Mehrheit, aber ohne die meisten Stimmen der SPD-Gemeinderäte, haben wir einer Resolution zum Erhalt der Filiale der Kreissparkasse in Gebersheim zugestimmt. Hier gab es bereits Unterschriftenaktionen im Teilort, bisher blieb die Kreissparkasse Böblingen aber bei den Schließungsabsichten. Und das, wo doch die Sparkasse öffentlich-rechtlich ist und den Landkreis abdecken soll. Jetzt schauen wir mal, ob hier Bewegung reinkommt.
Für die Gemeinderatssitzung am 01.02.2022 galt es zwar viele Punkte zu beschließen. Die meistenTagesordnungspunkte waren allerdings schon in den Ausschüssen entsprechend vorberaten worden. Lediglich der TOP Personalstelle Radverkehrskoordinator war im Finanz- und Verwaltungsausschuss zwar intensiv diskutiert, aber nicht beschlossen worden. Hinterfragt wurde
20 Punkte alleine im öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung im alten Jahr. Kein Wunder, hatten wir am Dienstag, 14.Dezember noch den Haushalt 2022 zu beschließen.
Vorab wurden die vielen Anfragen aus der letzten Gemeinderatssitzung behandelt, u.a. unsere Anfrage zur Fahrgastinformationsanzeige am S-Bahnhof Leonberg. Dort sind die neuen DFI-Anzeiger suboptimal. Schrift und Hintergrund unterscheiden sich nur wenig. Schlecht für Leute mit Augenproblemen. Lt. Verwaltung sind allerdings die Anzeiger so von der VVS vorgegeben. Wir haben auf eine DIN-Norm zum Thema Gestaltung von Beschriftungen und Kontrasten hingewiesen. Nun sind wir mal gespannt, ob die VVS hier vielleicht etwas übersehen hat.
Am 16.November 2021 fand die Gemeinderatssitzung mal wieder in der Gebersheimer Gäublickhalle statt. Alleine 15 Anfragen hatte die Stadtverwaltung beantwortet, unter anderem zu den Themen "Gestaltung einer Keplerin-Statue" oder "Werbung für das Ruftaxi Waldfriedhof" oder "digitale Fahrgastinformationsanzeige am Busbahnhof". Hier musste die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach dann leider darauf hinweisen, dass die neue Anzeige schlecht lesbar ist. Zum einen wegen der kleinen Schrift und zum anderen wegen dem fehlenden Kontrast zwischen Schrift und Hintergrund. Hier wurde um Überprüfung und evtl. Optimierung gebeten. Während die Anfragen schnell erledigt waren, dauerten manche Tagesordnungpunkte etwas länger.
Bei der Gemeinderatssitzung am 09.November 2021 wurde lediglich der Wirtschaftsplanentwurf 2022 für den Eigenbetrieb Stadtwerke durch die Erste Bürgermeisterin Josefa Schmid eingebracht. Die Stadtwerke kümmert sich unter anderem um den ÖPNV, Wasser, Strom aber seit 1.1.2021 auch um die Sparte Bäder. Die Drucksache wird dann im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert.
An diesem Abend haben die Fraktionen und Gruppierungen auch ihre Stellungnahmen zum Haushalt 2022 abgegeben.
Die ausführliche Rede und die weiteren Anträge finden Sie auf unserer Homepage unter Politik/Haushaltsreden.
Die Verwaltung hat nun die Aufgabe, alle Anträge aufzubereiten. Hierzu erfolgt eine Stellungnahme und eine Beratung in den jeweiligen Ausschüssen.
Noch vor Weihnachten soll der Haushalt 2022 in der Gemeinderatssitzung beschlossen werden, damit er dann zügig beim Regierungspräsidium eingereicht und genehmigt werden kann.
Die neu gewählte Finanz- und Sozialbürgermeisterin sowie 1.BM Josefa Schmid hat in der Gemeinderatssitzung vom 19.Oktober 2021 den Haushalt 2022 eingebracht. Hier werden unter anderem die Eckdaten wie Einnahmen, zukünftige Verschuldung, Schwerpunkte von Investitionen vorgestellt. Eine Fragestunde schließt sich nicht an. Hierfür gibt es extra eine Woche später eine Lesung. Da können die einzelnen Positionen nachgefragt werden. Auch von der Stadt gewünschte Personalstellen können dann hinterfragt werden. Der Rat hat am 19.10.2021 zu dem Tagesordnungspunkt 2 "Personalausgaben und Stellenplan 2022" auch nur Kenntnis genommen.
Wichtige Themen standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28.September 2021. Da es unter anderem um die Beschaffung von Luftfiltern und CO2-Ampeln in Kindertagesstätten und Schulen sowie die Hortbetreuung an der Warmbronner Grundschule ging, hatten sich auch Eltern zu dieser öffentlichen Sitzung eingefunden.
Obwohl das Thema Beschaffung von Raumluftfiltern und CO2-Ampeln für Schulen und Kindertageseinrichtungen im Sozialausschuss schon intensiv diskutiert worden war, gab es nochmals Nachfragen, Bedenken und Anregungen in der Gemeinderatssitzung. Das hing zum einen mit der Größe der Raumluftfilter zusammen. Unter anderem stellte die CDU-Fraktionsvorsitzende Elke Staubach die Frage, ob denn durch das Aufstellen des Gerätes überhaupt noch genügend Platz für die Schulkinder vorhanden sei, auch was den Abstand betreffe.
Kurz vor der Sommerpause noch 22 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 27.Juli 2021, dabei auch wichtige Themen wie Postareal, Stadthalle und und.....
Zuerst aber wurde die Beantwortung von Anfragen aufgerufen. Erfreulich, dass das Ruftaxi zum Waldfriedhof wohl demnächst im 30-Minuten-Takt angefordert werden kann. So die Aussage von Herrn Schneider, der unter anderem für das Thema Mobilität zuständig ist.
Diskutiert wurde nochmals über die Zukunft der Stadthalle, obwohl im zuständigen Ausschuss schon intensiv behandelt. Kann sich die Stadt Leonberg mit ihren hohen Schulden überhaupt eine neue Stadthalle leisten, die dann evtl. für kleinere Messen und andere Veranstaltungen attraktiv wäre?
Endlich(!) mal eine kurze Tagesordnung bei der Gemeinderatssitzung am 6.7.2021.
Unter der Beantwortung von Anfragen ging die Verwaltung unter anderem auf unsere Anfragen zum Thema Ruftaxi Waldfriedhof und Öffnung der Sauna im Hallenbad ein. OB Cohn wird von Seiten der Verwaltung noch aufarbeiten, welche finanziellen Auswirkungen es hätte, wenn das Ruftaxi zum Waldfriedhof im 30-Minuten-Takt fahren würde und auch zu späteren Zeiten noch angeboten werden würde. Vielleicht lässt sich dann doch noch eine Verbesserung für die Betroffenen erreichen.
Und die Sauna kann im Sommer leider nicht geöffnet werden.
13 Anfragen hatte die Stadtverwaltung zu beantworten, davon alleine 9 Anfragen der GRÜNEN. Wir, die CDU-Fraktion, wollten u.a. wissen, was es mit der Baumfällung am Engelberg auf sich hat und warum die Arbeiten am Spielplatz Tiroler Str. ruhen. Dort wird mittlerweile wieder fleißig gearbeitet, die Spielgeräte installiert. Nun haben wir um zügige Fertigstellung und Abnahme gebeten, damit die Kids bei dem herrlichen Wetter dort rumtoben können.
Und dann standen gewichtige Punkte auf der Tagesordnung am 15.Juni 2021. Das Thema Regionale Mobilitätsplattform war schon intensiv im Planungsausschuss diskutiert worden und auch einstimmig beschlossen worden. Erfreulich war dann zu hören, dass die technische Einrichtung in den Linienbussen so ausgeführt wird, dass die Busunternehmen die Technik auch in anderen Kommunen nutzen können und nicht x-Geräte für die Freischaltungen an Ampeln benötigen. Nun sind wir mal gespannt, wenn alle Umsetzungen, auch sogenannte Pförtnerampeln installiert sind, wie sich dies auswirkt und wie auch Autofahrer, die zum Beispiel das Zentrum von Leonberg als Ziel haben, diese Neuerungen sehen und annehmen.
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