13 Anfragen hatte die Stadtverwaltung zu beantworten, davon alleine 9 Anfragen der GRÜNEN. Wir, die CDU-Fraktion, wollten u.a. wissen, was es mit der Baumfällung am Engelberg auf sich hat und warum die Arbeiten am Spielplatz Tiroler Str. ruhen. Dort wird mittlerweile wieder fleißig gearbeitet, die Spielgeräte installiert. Nun haben wir um zügige Fertigstellung und Abnahme gebeten, damit die Kids bei dem herrlichen Wetter dort rumtoben können.
Und dann standen gewichtige Punkte auf der Tagesordnung am 15.Juni 2021. Das Thema Regionale Mobilitätsplattform war schon intensiv im Planungsausschuss diskutiert worden und auch einstimmig beschlossen worden. Erfreulich war dann zu hören, dass die technische Einrichtung in den Linienbussen so ausgeführt wird, dass die Busunternehmen die Technik auch in anderen Kommunen nutzen können und nicht x-Geräte für die Freischaltungen an Ampeln benötigen. Nun sind wir mal gespannt, wenn alle Umsetzungen, auch sogenannte Pförtnerampeln installiert sind, wie sich dies auswirkt und wie auch Autofahrer, die zum Beispiel das Zentrum von Leonberg als Ziel haben, diese Neuerungen sehen und annehmen.
Und bereits einen Tag später am 5.Mai 2021 wieder eine Gemeinderatssitzung. Diesmal aber als Videokonferenz.
Das war auch gut so, denn 22 Punkte standen auf der Tagesordnung OHNE den nichtöffentlichen Teil, der sich noch anschloss.
Diskutiert wurde unter anderem über den neuen Namen für die August-Lämmle-Schule. Nachdem es über Leserbriefe, Facebookeinträge viele Stimmen gab, den von der Schulkonferenz vorgeschlagenen Namen Claire-Heliot-Schule zu überdenken - sollte doch eine Löwendompteuse, die ein paar Jahre auf dem Rappenhof gewohnt hatte, zukünftig die Schule mit ihrem Namen schmücken. Susanne Kogel (CDU) verwies darauf, dass zwar zur damaligen Zeit dies mit Sicherheit eine besondere Frau war, ihr Beruf aber heute sehr kritisch gesehen werden würde. Nun drehen Arbeitsgruppe, Schulkonferenz incl. interessierte Gemeinderäte eine Ehrenrunde. Die 2.Wahl, die Schule Gemeinschaftsschule Leonberg-Ramtel zu nennen, wurde als zu wenig wertschätzend empfunden. Haben doch andere Schulen meist auch einen Namen einer wichtigen und herausragenden Person erhalten.
Die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 4.Mai 2021 fand ausnahmsweise als Präsenzsitzung statt. Ging es doch um die Wahl der ersten Beigeordneten für Finanzen, Ordnung und Soziales und damit verbunden die Wahl des 1.Bürgermeisters. Obwohl die Stadtverwaltung viele Bewerbungen erhalten hatte, aus denen die Räte dann nach Sichtung der 22 Bewerber/-innen 5 Personen in die engere Wahl zogen, stand am Ende nur eine einzige Kandidatin, Josefa Schmid aus Kollnburg /Bayern zur Wahl. Zwei weitere Bewerber, die für die öffentliche Sitzung vorgeschlagen worden waren, hatten zurückgezogen.
Und schon wieder eine Gemeinderatssitzung. Das war nun in dieser Woche schon die 3.Sitzung.
Zuerst Montags eine Nichtöffentliche, ob am Dienstag die Wahl des oder der Beigeordneten und 1.Bürgermeister stattfinden soll. Dann war das mit Mehrheit so beschlossen. Dann die geplante Wahl am Dienstag, 13.April, die aber kurzfristig nicht stattfinden konnte und nun am Donnerstag, 15.April 2021 die Tagesordnungspunkte aus den Ausschüssen vor Ostern.
Befasst haben wir uns nochmals mit den Fußgängerquerungen Stuttgarter Straße. Hier geht es der CDU-Fraktion nicht nur um die Einrichtung an verschiedenen Stellen sondern auch um die Gestaltung. So soll auch für Sehbehinderte bzw. Blinde erkennbar sein, wo ein Zebrastreifen ist, wann er beginnt und aufhört. Und da diese Querungen in der Nähe von Bushaltestellen vorgesehen sind, sollte
Eigentlich wollten wir bei der Gemeinderatssitzung am 13.April 2021 endlich (!) die Stelle des Finanz- und Sozialbürgermeisters bzw. -bürgermeisterin incl. Stellvertretung für den OB (= 1.BM) neu besetzen. Aber irgendwie ist der Wurm drin.
17 Tagesordnungspunkte öffentlich incl. Verabschiedung des Haushalts 2021 bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 16.März 2021 und das alles als reine Videokonferenz.
Nachgefragt hatte die CDU-Fraktion zu den Betreuungszeiten und der Personalsituation in KiTas und hierzu eine sehr ausführliche Antwort erhalten. Wir wollten zusätzlich nun noch wissen, ob aktuell Schwangere aus dem KiTa-Bereich evtl. in anderen Bereichen bei der Stadtverwaltung eingesetzt werden. Da kam dann auch von der Verwaltungsebene der Hinweis, dass man prüfen würde, ob die Personen evtl. beim Telefondienst, der ja aktuell wegen Corona stark frequentiert ist, aushelfen könnten.
Nach weiteren Nachfragen und Diskussionen wurde der Haushalt 2021 verabschiedet. Die CDU-Frakton verwies in ihrer
Mal wieder eine Gemeinderatssitzung als Präsenzsitzung. Ging es doch am 09.Februar 2021 um Personalien.
Die Wahl des Ortsvorstehers in Höfingen war zu bestätigen. Der Ortschaftsrat hatte sich in geheimer Abstimmung mit großer Mehrheit für Herrn Wolfgang Kühnel ausgesprochen. Ohne Aussprache wurde Herr Kühnel zum neuen Ortsvorsteher von Höfingen benannt. Er hat bereits die Stelle des Ortsvorstehers in Gebersheim inne und kennt sich daher mit den Abläufen bestens aus.
Wenn Sie weiterlesen kommen Sie zur Verabschiedung unseres Fraktionsmitgliedes Wolfgang Röckle.
Als reine Videokonferenz fand die Gemeinderatssitzung am 2.Februar 2021 statt. Ungewohnt und auch nicht so ganz einfach. Müssen doch dann unter anderem die Regularien wie Wortmeldungen aber auch Abstimmungen (Ja / Nein /Enthaltungen) entsprechend geregelt sein, damit alles reibungslos läuft. Aber außer dass ab und zu der Ton wegblieb und dann das ein oder andere wiederholt werden musste, gab es keine größeren Probleme.
Über 13 Anfragen hatte die Verwaltung beantwortet, was nur zu wenig Ergänzungen oder Rückfragen führte. Unter anderem hatte unser Fraktionsmitglied Susanne Kogel die Personalsituation in der Kinderbetreuung kritisch hinterfragt. Hier wollten wir
Nur zwei Tagesordnungspunkte standen auf der ersten Gemeinderatssitzung (26.01.2021) im neuen Jahr, die als Hybridsitzung stattfand.
Zu entscheiden hatten die Räte über die Unterhaltungsreinigungen mit Großputz etc. in kommunalen Objekten der Stadtverwaltung Leonberg, u.a. an Schulen. Dabei hatte uns die Verwaltung über 300 Seiten zur Verfügung gestellt.
Letzte Sitzung im alten Jahr. Getagt haben wir am 15.Dezember 2020 in der Gäublickhalle in Gebersheim, wie immer mit großem Abstand.
Gleich der Punkt 3 hatte es in sich. Die Wahl des Ersten Bürgermeisters, also die Vertretung des OB, stand an.
Nicht viel Zeit zum Durchschnaufen hatten wir Gemeinderäte nach der Wahl der Beigeordneten am 17.11.2020. Stand doch bereits 2 Tage später am 19.November eine Gemeinderatssitzung mit 32 öffentlichen Tagesordnungspunkten auf der Agenda.
Darunter waren alleine unter Punkt 3 Beantwortung von Anfragen 10 Anfragen aufgelistet. Oliver Zander hakte dann auch bei dem Punkt 3.3 Digitalisierung an Schulen im Hinblick auf die Anschaffung der I-Pads nach, ob diese mittlerweile die Schulen erreicht hätten und ob die Bestellung im geplanten Kostenrahmen abgewickelt werden konnte. Das Budget war wohl auskömmlich. Die Geräte aber lassen wohl noch auf sich warten.
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