Nicht viel Zeit zum Durchschnaufen hatten wir Gemeinderäte nach der Wahl der Beigeordneten am 17.11.2020. Stand doch bereits 2 Tage später am 19.November eine Gemeinderatssitzung mit 32 öffentlichen Tagesordnungspunkten auf der Agenda.
Darunter waren alleine unter Punkt 3 Beantwortung von Anfragen 10 Anfragen aufgelistet. Oliver Zander hakte dann auch bei dem Punkt 3.3 Digitalisierung an Schulen im Hinblick auf die Anschaffung der I-Pads nach, ob diese mittlerweile die Schulen erreicht hätten und ob die Bestellung im geplanten Kostenrahmen abgewickelt werden konnte. Das Budget war wohl auskömmlich. Die Geräte aber lassen wohl noch auf sich warten.
Die Gemeinderatssitzung am 17.November in der Gäublickhalle in Gebersheim hatte lediglich die 3 Tagesordnungspunkte Wahl des technischen Beigeordneten, Wahl des Beigeordneten (Finanzen und Verwaltung) sowie Wahl des ersten Bürgermeisters aufgeführt. Aber die drei Punkte führten trotzdem zu einem langen Abend bis gegen 23.00 Uhr.
Viele wichtige Themen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 13.Oktober 2020 in der Stadthalle.
Zum einen erhielten wir den Energiebericht für das Jahr 2019. Dieser war bereits in der Finanz- und Verwaltungsausschuss-Sitzung ausführlich präsentiert worden. Hierzu gab es einige Nachfragen aber auch Hinweise. So hatten wir den letzten Bericht vor 3 Jahren für das Jahr 2016 erhalten. In dieser Zeit wurden Gebäude saniert, kamen hinzu oder wurden veräußert. Insgesamt hat der Gebäudebestand zugenommen. Die Gesamtausgaben für Wasser, Strom und Gas haben sich wohl aber nicht immens erhöht. Dies zeigt, dass energetische Sanierungsmaßnahmen greifen.
Die Corona-Auflagen führen weiterhin dazu, dass wir im großen Sitzungssaal mangels Abstand nicht tagen können. So fand die Gemeinderatssitzung am 29.September diesmal in der Gäublickhalle statt. Die Stadthalle war wohl belegt. Viel Platz, Technik ohne Probleme und eine gute Akkustik.
Unter Beantwortung von Anfragen gab es von Verwaltungsseite den Hinweis, dass nun endlich(!) am Zebrastreifen beim ASG von Seiten der Robert-Koch-Str. ein Umlaufgitter angebracht wird. Elke Staubach hatte hier auf erhöhte Unfallgefahren hingewiesen.
Die letzte Sitzung vor der Sommerpause am 28.Juli 2020 war nochmals spannend.
Unter TOP 2 Anfragen erhielten wir plötzlich Informationen zu den Ausgaben für den von der Stadtverwaltung geplanten Spielplatz in der Regenbogensiedlung incl. HH-Stelle. Hier hatten wir bereits mehrmals nachgefragt. Und obwohl es nicht auf der Tagesordnung stand, kam nun hierzu eine Info. Das ändert nichts daran, dass trotz neuer Spielgeräte und wohl einer erweiterten Altersstruktur weder die Ortschaftsräte Warmbronn noch die Gemeinderäte hier vorab eingebunden waren.
Im Herbst sind die Bürgermeister-/Beigeordnetenstellen neu zu besetzen.
In der vorletzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause am 7.Juli 2020 verwies OB Cohn erst einmal auf die vielen Anfragen aus den Reihen der Gemeinderäte. Die Antworten hierzu kann man auf der städtischen Homepage unter Stadtpolitik / Ratsinfosystem unter Sitzungskalender ( 7.7.2020) nachlesen.
Zu unserer Nachfrage im Hinblick auf die Straßenreinigung in der Niederhofenstraße haben wir angeregt, dass auf den aktualisierten Kehrplan im Amtsblatt hingewiesen werden sollte.
Unsere Anfrage zur Demo am 7.6.2020 auf dem Golfplatz wurde ausführlich beantwortet und ist auch nachzulesen.
Intensiv besprochen war schon der Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung, hier die Fortschreibung bis 2023, im S-Ausschuss. Höhere Geburtenzahlen, neue Wohngebiete führen auch dazu, dass die Kinderbetreuung ausgebaut werden muss. Über die vielen Interims-Kitas sind wir nicht glücklich, kosten diese doch zusätzliches Geld. Daher muss nach Möglichkeit gleich nach Flächen geschaut werden, die den Vorgaben entsprechen und dann langfristig genutzt werden können. Immer schwieriger auch der Erhalt von Genehmigungen für Naturkindergärten.
Und wieder tagten wir am Dienstag, 26.Mai 2020 mit großem Abstand in der Leonberger Stadthalle.
Über 20 Tagesordnungspunkte hatte die Verwaltung für die Gemeinderatssitzung aufgelistet. Und da waren leider auch Themen dabei, die nicht vorbesprochen waren, wie Elektromobilitätskonzept, ÖPNV und weitere Themen. Kein Wunder, dass sich die Sitzung dann in die Länge zog.
Gleich zu Beginn ging es um die Beantwortung von Anfragen. Wir hatten zum einen den aktuellen Stand der Toilette am S-Bahnhof nachgefragt, weiter ob bei der Stadt schon ein Notfallplan z.Bsp. wegen Pandemie, Starkregen, Stromausfall oder ähnlichem in der Schublade lag und dann noch, wie der aktuelle Stand vom barrierfreien Ausbau der Bushaltestellen auch im Vergleich zu anderen Kommunen aussieht.
Am 28.April 2020 die erste Gemeinderatssitzung in Zeiten von Corona in der Stadthalle. Die Stadthalle durften wir durch den Künstlereingang betreten. Sitzplätze weit auseinander. Mit WLAN verbunden und los ging's!
21 Tagesordnungspunkte und wir hatten mit der Verwaltung vereinbart, mögliche offene Punkte, die uns in unserer Fraktionssitzung, die wir als CDU-Fraktion per Video abgehalten hatten, vorab an's Rathaus zu übermitteln, damit wir möglichst effektiv die Sitzung abhalten können.
So hatten wir dann auch zu den vielen Anfragen, die auch die CDU-Fraktion hatte, keine Nachfragen mehr, waren doch sogar die weiteren Nachfragen zu einzelnen Punkten bereits aufgearbeitet und können nun auf der städtischen Homepage bei den Sitzungsunterlagen zur Gemeinderatssitzung von der Bevölkerung nachgelesen werden.
Gleich zwei wichtige Bauthemen standen auf der Tagesordnung des Gemeinderates am 03.März 2020.
Zum einen ging es um den Stadtumbau "Leonberg-Mitte", besser bekannt unter Postareal. Zum anderen um die Bebauung des KSK-Areals in der Grabenstraße.
Die Architekten präsentierten dem Gremium sowie den Zuhörerinnen und Zuhörern die geänderten Pläne zum Postareal.
Verbesserungen gab es unter anderem bei:
329. Pferdemarkt - 329.000 Vorschriften - Auflagen - Bürokratie !
Unter diesem Motto nahm die CDU-Fraktion und der CDU-Stadtverband Leonberg am Pferdemarkt 2020 teil.
Bonbons werfen verboten!
Rote KFZ-Kennzeichen dürfen nicht mehr teilnehmen!
Strenge Vorgaben führen zum AUS von Altstadtkellern
und und und ...
Wo bleibt da die geliebte und gelobte Tradition?
Viele Tagesordnungspunkte in der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr am 28.01.2020 wurden ohne große Aussprache beschlossen. 2 Punkte hatten es jedoch in sich.
Die Einrichtung eines dynamischen Parkleitsystems in Leonberg wurde nochmals hinterfragt, obwohl im Planungsausschuss schon intensiv nachgefragt worden war. Dort war aber dieser Tagesordnungspunkt ohne Empfehlung an den Gemeinderat verwiesen worden. Müssen wir so viel Geld für ein Parkleitsystem ausgeben und dann noch mit 80.000,00 EUR laufenden Kosten im Jahr unterhalten? Die laufenden Kosten stießen auch der CDU-Fraktion auf.
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